Der Gemeinde Hemmingen ging es finanziell lange gut. Sinkende Steuereinnahmen stellen die Verwaltung nun aber vor Probleme. Auf der Suche nach Lösungen stellt der Kämmerer vieles auf den Prüfstand – auch ein längst beschlossenes Projekt.
Hemmingen - Die Zeiten, in denen sich die Hemminger Verwaltung finanziell in relativer Sorglosigkeit wähnen konnte, sind vorbei. Dass die Gemeinde den Gürtel künftig enger schnallen muss, davor hat der Kämmerer Horst Etzel schon bei der Einbringung des Haushalts im vergangenen Jahr gewarnt. Nun wird die Aussicht auf die kommenden Jahre konkreter, und es zeigt sich: vor allem die Jahre 2017 bis 2019 könnten nach Auffassung des Kämmerers „dramatisch“ werden.
Der Grund für die schlechte Prognose ist die Tatsache, dass die Steuerkraft der Einwohner erheblich gesunken ist. Kreisweit liegt der Ort auf dem letzten Platz. Hinzu kommt, dass die Gewerbesteuereinnahmen wohl deutlich sinken. Nur noch 3,8 Millionen Euro statt im Vorjahr 5,8 Millionen Euro erwartet die Verwaltung von den Firmen – und auch das ist laut Etzel eine optimistische Schätzung. Auch der erwartete Wegfall der Steuern von Porsche macht der Gemeinde zu schaffen, obgleich deren Höhe nach Aussagen von Etzel ohnehin seit der Übernahme durch VW stark gesunken sei. In diesem Jahr werden die Einnahmen durch die Einkommensteuer, bei der die Gemeinde mit 4,1 Millionen Euro rechnet, wohl die traditionell ertragreichere Gewerbesteuer übersteigen.
„Exorbitante“ Personalkosten
In diesem Jahr halten sich die finanziellen Probleme der Gemeinde nach Einschätzung der Verwaltung noch in Grenzen. Ein Überschuss, wie noch im vergangenen Jahr, ist jedoch nicht zu erwarten. Stattdessen sehen die Planungen ein Defizit von fast einer halben Million Euro vor.
Große Sorgen macht sich der Kämmerer nach eigener Aussage wegen hoher Personalkosten. Rund 40 Prozent des Gesamthaushalts machen diese 2016 aus – mit steigender Tendenz. Das liegt auch an den geplanten neuen Kitas, für die Mitarbeiter eingestellt werden müssen. „Erschreckend“ und „exorbitant“ nennt Etzel die damit verbundenen Kosten – und zeigte sich bei der Vorberatung des Haushalts im Verwaltungsausschuss am Dienstag ratlos, wie man das ändern könnte. Auch in Bezug auf die Frage, wie man die finanzielle Situation der Gemeinde wieder verbessern kann, hatte Etzel in der Sitzung keine Patentlösung parat. „Wir müssen uns fragen, ob wir uns das, was wir jetzt haben, noch leisten können oder wollen.“ Man müsse schauen, wie man mehr einnehmen und weniger ausgeben könne.
Beschlossene Projekte auf dem Prüfstand
Mehr einnehmen könnte die Verwaltung durch die Erhöhung oder erstmalige Erhebung von Gebühren. „Da ist die Fahnenstange noch nicht erreicht“, sagte Etzel. Bei den Wochenmärkten etwa lege die Verwaltung drauf, die Gebühren seien noch nie erhöht worden.
Auch wie und an welcher Stelle die Hemminger Verwaltung weniger ausgeben könnte wird überlegt. „Es wird Aufgabe des Gemeinderats sein, auch mal auf die Bremse zu treten“, so Etzel. Man müsse unter Umständen auch „an die Kinderbetreuung gehen“, sagte der Kämmerer weiter, ohne das näher zu präzisieren. Auch ein schon beschlossenes Projekt zog Horst Etzel in Zweifel: das von der Feuerwehr lang ersehnte neue Gerätehaus. Das derzeitige Haus war schon beim Bau 1974 als Übergangslösung gedacht gewesen. Der Neubau, der 2018 fertig sein soll, wird aber wohl drei Millionen Euro kosten.