Leinfelden-Echterdingen erwartete im Jahr 2010 Mindereinnahmen von fast 4,2 Millionen Euro. Doch die Stadt machte einen Überschuss von 4,28 Millionen Euro.
Leinfelden-Echterdingen - Eigentlich war die Stadt Leinfelden-Echterdingen im Haushalt für 2010 von einem Minus von 4 185 000 Euro ausgegangen. Die Ausgaben der Stadt hätten dann zum Teil aus den Rücklagen bestritten werden müssen. Doch in dem Jahr sprudelten die Einnahmen und die Stadt erwirtschaftete einen Überschuss von ganz genau 4 282 997,72 Euro. Was dazu führte, erfuhren die Stadträte des Verwaltungsausschusses in dieser Woche.
Ihnen lagen zwei große Papierstapel vor: Der 81-seitige Rechenschaftsbericht 2010, erstellt vom Finanzverwaltungsamt der Stadt, und der 43-seitige Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung, geschrieben von Mitarbeitern des Rechnungsprüfungsamts. „Dieses Amt rechnet sich, weil es der Stadt sehr viel Geld spart“, sagte Barbara Sinner-Bartels, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Gemeinderat. Das wird vor allem an den Bauausgaben deutlich. Laut Bericht betrugen sie im Jahr 2010 6,2 Millionen Euro. Durch eine fachtechnische Prüfung konnten 128 000 Euro vor der Auszahlung berichtigt werden. „Es waren zum Teil Rechnungsfehler, aber beispielsweise hatte ein Architekten zu hohe Honorare angesetzt“, sagte Michael Hink, Leiter des Rechnungsprüfungsamts, auf Nachfrage der Filder-Zeitung. „Da spart man tatsächlich Geld ein.“ Hink nannte auch den Finanzausgleich zwischen Kommunen bei der Kinderbetreuung als Beispiel. „Für zwei Kinder konnten nachträglich 8000 Euro angefordert werden, weil die Kommunen nicht genug zahlten.“
Deutlich mehr Gewerbesteuer eingenommen
Das positive Ergebnis des Rechnungsergebnisses hängt mit Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer von 8,8 Millionen Euro zusammen und mit einem erhöhten Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer von 1,7 Millionen Euro. Von dem Gewerbesteuereinbruch 2009 hat sich die Stadt schnell erholt, sagte Hink. Weniger Geld eingenommen wurde dadurch, dass Grundstücke nicht verkauft wurden. „Wenn der Haushalt aufgestellt wird, rechnet man mit Verkäufen, zu denen es manchmal nicht kommt.“ Hinz empfahl, mit diesen Summen vorsichtiger umzugehen. „Werden die Grundstücke nicht verkauft, reißt das ein Riesenloch auf der Einnahmenseite.“
Kritik gab es an der späten Fertigstellung des Rechenschaftsberichts. Die Stadträtin Barbara Sinner-Bartels fragte, warum die Aufstellungsfrist nicht eingehalten worden ist. Laut Stadtkämmerer Tobias Kaiser sei das noch nie geschehen. Nach dem Gesetz hätte der Bericht am 30. Juni 2011 vorliegen müssen. Der Buchungsschluss war erst der 31. August. Bis der Textteil fertig war, dauerte es noch länger. Das Rechnungsprüfungsamt bekam den Bericht erst am 21. November. „Durch die Umstellung auf das neue Haushaltsrecht ist viel Arbeitskraft gebunden“, begründete Hinz die Verzögerung. Kaiser sagte, dass zwei befristete Stellen geschaffen worden waren, von denen noch eine halbe besetzt ist. Die anderen Mitarbeiter hätten unbefristete Stellen gefunden. „Wir halten aber an der Umstellung bis 2014 fest“, so Kaiser.