Kornwestheim muss 7 Millionen Euro im neuen Haushalt einsparen. Das führt zu harten Einschnitten auch für Senioren. Welche Projekt trotz leerer Kassen angegangen werden.
Haushaltsberatungen sind für Stadträte eine sehr komplexe und anstrengende Sache. In diesem Jahr gilt das für die Beratungen in Kornwestheim ganz besonders, denn die Vorzeichen haben sich verändert.
Ging es in den Jahren zuvor meist darum, wie man das vorhandene Geld am besten einsetzt, muss angesichts der notwendigen Einsparungen um 7 Millionen Euro eher gefragt werden: „Was können und wollen wir und überhaupt noch leisten?“
Dabei geht es auch darum, den eigenen Gestaltungsspielraum nicht zu verstümmeln. Ein Beispiel: In Kornwestheim hat die Stadt jährlich 150 000 Euro bereitgestellt als Förderung für Hauseigentümer, die sich eine PV-Anlage anschaffen. Die Förderung hat laut Erstem Bürgermeister Daniel Güthler Erfolg gehabt und vielen die Entscheidung für eine PV-Anlage erleichtert.
Nun war wegen der Sparbemühungen angedacht, die Förderung auf 30 000 Euro pro Jahr zu beschränken. Viel zu wenig, um wirklich spürbar etwas bewegen zu können, findet Güthler. Er argumentierte deshalb, dass es wenigstens 75 000 Euro sein sollten. Das fand die Unterstützung des Gremiums.
Aufzüge im Rathaus im Fokus
Ein wenig länger wurde da über die Erneuerung von drei Aufzugsanlagen im Rathaus diskutiert. Einige Stadträten stellten die Frage, ob die Hunderttausende Euro teuren Arbeiten nicht noch aufschiebbar seien.
„Fällt ein Aufzug aus, haben wir echte Probleme mit der Barrierefreiheit“, erklärte Oberbürgermeister Nico Lauxmann. Immer häufiger fielen die in die Jahre gekommenen Aufzüge aus. Ganz entscheidend sei aber auch, dass es immer schwerer werde, an Ersatzteile zu kommen. Teilweise müssten die schon eigens angefertigt werden. Das überzeugte die Stadträte und sie gaben grünes Licht.
Nicht überzeugt waren dagegen viele von den Plänen für einen Umbau des Schafshofs. Das Gebäude aus dem 15. Jahrhundert dient als Begegnungsstätte für Senioren, denen der Zugang erleichtert werden soll. Weil selbst nach den Maßnahmen, für die 220 000 Euro im Haushalt eingestellt waren, der Zugang nur über einen Umweg möglich ist und es im Stadtgebiet Alternativen geben soll, einigte sich das Gremium auf das Verschieben der Ausgabe.