Der Filder-Kunstpfad ist ein Projekt des Kommunalen Arbeitskreises. Foto: Ines Rudel/Archiv

Obwohl die Gründung eines Zweckverbands gescheitert ist, wird am Kommunalen Arbeitskreis Filder festgehalten. Denkendorf, Neuhausen, Filderstadt, Leinfelden-Echterdingen und Ostfildern wollen weiterhin zusammenarbeiten.

Filder - Die Filderkommunen Denkendorf, Filderstadt, Leinfelden-Echterdingen, Neuhausen und Ostfildern setzen ihre bisherige Zusammenarbeit im Kommunalen Arbeitskreis Filder (KAF) wie bisher fort. Darauf haben sie sich jüngst in einer Sitzung geeinigt, obwohl zuletzt der Sinn dieses unverbindlichen, ohne Entscheidungskraft ausgestatteten Gremiums infrage gestellt worden ist. Auch der sogenannte Ständige Ausschuss, in dem interkommunal zentrale und raumrelevante Themen diskutiert und besprochen werden, soll sich weiterhin treffen, wie es in einer Mitteilung der Gemeinde Denkendorf heißt, deren Bürgermeister Peter Jahn zurzeit den KAF-Vorsitz inne hat.

Zweckverbandsgründung gescheitert

Anläufe, die Kooperation durch eine Zweckverbandsgründung zu vertiefen, sind gescheitert. Die Verwaltungen und die Gremien der Kommunen Ostfildern, Denkendorf und Filderstadt sind der Ansicht, wichtige Entscheidungen, die beispielsweise Einfluss auf den örtlichen Verkehrsfluss oder die Lärmbelastung nehmen, müssten von den KAF-Mitgliedern abgestimmt und verbindlich getroffen werden.

Eine Zweckverbandslösung stelle nicht nur „eine große Chance für den Filderraum“ dar, sondern sei notwendig, „da keine andere Raumschaft in Baden-Württemberg unter einem derartigen Entwicklungsdruck“ stehe, argumentierte beispielsweise die Stadt Ostfildern. Zwar habe der KAF eine erfolgreiche Projektarbeit vorzuweisen, aber für zwingende Fragen „konnte bis heute leider keine verbindlichere Form der Zusammenarbeit vereinbart werden“. Doch die Gründung eines solchen Zweckverbands sei nur unter dem Prinzip „entweder alle, oder gar nicht“ möglich, betonte im März der Ostfilderner Oberbürgermeister Christof Bolay.

Zwei Kommunen fürchten um ihre Planungshoheit

Auch der Erste Bürgermeister von Ostfildern und langjährige KAF-Geschäftsführer Rainer Lechner hielt die Gründung für einen „längst überfälligen Schritt“. Er erachtet es als notwendig, bei Entscheidungen etwa über Umgehungsstraßen, den Bau von Bahnstrecken, zur Messeerweiterung, den Zuzug von Flüchtlingen oder zu Flächen für Wohngebiete und die Ansiedlung von Unternehmen an einem Strang zu ziehen und abgestimmt vorzugehen. Zumal diese nicht nur lokal wirkten, sondern auch die anderen Kommunen im Filderraum beeinflussten.

Doch die Stadt Leinfelden-Echterdingen und die Gemeinde Neuhausen fürchten um ihre kommunale Planungshoheit und Entscheidungsbefugnis. Sie stützen sich dabei auf ein vom Ständigen Ausschuss des KAF in Auftrag gegebenes Gutachten, das die Voraussetzungen für die Gründung eines kommunalen Zweckverbands geprüft hat. Dieses ergab unter anderem, dass in diesem Fall kein Minderheitenschutz garantiert wäre. Es sei in einem solchen Gremium kein Konfliktlösungsmechanismus zu erkennen, „der sicherstellt, dass ein Zweckverbandsmitglied nicht überstimmt werden kann“. Das war für die Kommunalpolitiker in Leinfelden-Echterdingen und Neuhausen Grund genug, sich gegen die Gründung eines Zweckverbands auszusprechen. Laut der Mitteilung sind sich die fünf Filderkommunen nun aber dennoch darüber einig gewesen, dass die anstehenden Themen auch zukünftig im Ständigen Ausschuss des Kommunalen Arbeitskreises Filder besprochen werden müssen.