Nicht zuletzt wegen des Kombibads beträgt die tatsächliche Verschuldung in Fellbach rund 30,1 Millionen Euro. Vom exorbitanten Anstieg bei der Gewerbesteuer bleibt nur wenig übrig.
Fellbach - Gegen solche Schlagzeilen hätte man im Rathaus am Fuße des Kappelbergs vermutlich rein gar nichts einzuwenden: „Stadt leidet unter zu viel Geld.“ Tatsächlich war diese vor einigen Monaten in der Lokalzeitung getroffene Feststellung allerdings nicht etwa auf Fellbach, sondern auf Leinfelden-Echterdingen gemünzt. Dort, auf den Filderhöhen mit Dauerblick auf die kühn und optimistisch in die Lüfte steigenden Jets, scheint nach hohen Einnahmen und einem Investitionsstau der Kämmerer offenkundig auf einem riesigen Geldsack zu sitzen. Große Klage dürfte er darob nicht führen. Dagobert Duck lässt grüßen, wobei der ja den Hals nicht voll genug kriegen konnte und als ewiger Geizhals verschrien war.
Erster Bürgermeister Geyer berichtet von einem millionenschweren Plus
Der ebenso reiche wie entenklemmermäßig veranlagte Onkel von Donald Duck hieße in Fellbach – wenn es ihn denn gäbe – Günter Geyer. Und tatsächlich, die vom in wenigen Monaten scheidenden Ersten Bürgermeister und seinen Fachbeamten kürzlich offerierten Meldungen hatten den Anschein, als bade man demnächst nicht nur auf den Fildern, sondern auch im vorderen Remstal in den Euro-Scheinen. Konnte Geyer doch im Rahmen seiner den Gemeinderäten vorgelegten Informationen über das vorläufige Rechnungsergebnis für 2017 von einem millionenschweren Plus berichten. So gab es etwa aufgrund von erheblichen Nachzahlungen der Vorjahre bei der Gewerbesteuer einen exorbitanten Anstieg, nämlich „ganz erhebliche Mehreinnahmen von rund 25,2 Millionen Euro“.
Die Warnung folgte umgehend – damit blieb Günter Geyer seiner Selbstcharakterisierung treu, die er noch im vergangenen Herbst bei seiner Haushaltsrede mit erkennbarer Ironie so skizziert hatte: „Ja, ja, der Geyer, typisch Kämmerer, bei der Haushaltsplaneinbringung immer jammern und schwarzmalen und dann beständig viel bessere Rechnungsergebnisse abliefern als geplant war – alles halb so wild“, referierte er seinerzeit die allseits bekannte Haltung.
Geyer: Unter dem Strich bleibt nicht viel übrig
Flugs reichte Geyer denn auch jetzt das große Aber nach: Diese tollen Steuereinnahmen „führen allerdings 2019 zu deutlichen Mehrsausgaben beziehungsweise Wenigereinnahmen im kommunalen Finanzausgleich“. Anders gesagt: Was so glänzend aussieht, verliert umgehend seine prächtige Strahlkraft, wenn man genauer hinguckt. „Lassen Sie sich nicht täuschen“, appellierte Geyer an die Lokalpolitiker aus Fellbach, Schmiden und Oeffingen: Unterm Strich bleibe nur wenig übrig, um große Sprünge in Fellbach zu wagen.
Im Detail gab es im Verwaltungshaushalt beispielsweise Mehreinnahmen beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer von 2,8 Millionen Euro. Die Vergnügungssteuer brachte Mehreinnahmen von 968 000 Euro. Dies war zum einen Folge der Erhöhung zum 1. Juli 2016, zum anderen wirkte sich die zwar geplante, letztlich aber nicht erfolgte Schließung von Spielhallen zum 1. Juli 2017 positiv auf die Stadtkasse aus.
Durch Zinseinnahmen, Konzessionsabgaben, Verwarnungs- und Bußgelder gab es Mehreinnahmen von 562 000 Euro. Bei den Personalausgaben gab’s eine Reduzierung um 883 000 Euro. „Die eingeplante globale Minderausgabe für Personalausgaben rund 318 000 Euro konnte somit erwirtschaftet werden“, so Geyer. Die Gewerbesteuerumlage erhöht sich wegen der höheren Gewerbesteuereinnahmen um knapp 4,4 Millionen Euro. Positiv für die Stadtkasse war zudem, dass die Abgaben ans Landratsamt über die sogenannte Kreisumlage geringer ausfielen: Wegen des niedrigeren Hebesatzes fließen 785 000 Euro weniger als gedacht ans Rems-Murr-Kreishaus am Alten Postplatz in Waiblingen.
Die allgemeine Rücklage in Fellbach beträgt zum Stand Ende 2017 rund 33,8 Millionen Euro – oder rund 748 Euro je Einwohner. Günter Geyers erfreuliche Erkenntnis bei diesem Posten: „Dies markiert den höchsten Stand seit 1999.“
Bei der Verschuldung liegt die Stadt Fellbach zum Jahresende 2017 bei rund 30,1 Millionen Euro. „Dies entspricht rund 664 Euro je Einwohner“, rechnet der Finanzdezernent vor. Größter Posten hierbei freilich ist weiterhin das Kombibad hinter dem Jugendhaus. Denn rund 27,6 Millionen Euro (also rund 610 Euro pro Einwohner) entfallen auf die Darlehen, die für das Familien- und Freizeitbad F3 aufgenommen und an die Städtische Holding Fellbach GmbH weitergegeben wurden.
Ohne diese Darlehen beträgt der Schuldenstand nach Günter Geyers Auskunft zum 31. Dezember 2017 rund 2,5 Millionen Euro – umgerechnet sind dies 54 Euro je Fellbacher Einwohner.