Der 50-jährige Felix Klein kämpft für die Bundesregierung gegen den Antisemitismus in Deutschland. Nie war sein Job wichtiger als im Moment.
Berlin - Felix Klein ist noch nicht ganz in den Schatten der Restaurantmarkise getreten, da breitet Yorai Feinberg schon seine Arme zur Begrüßung aus. „Wie schön“, sagt der Wirt zu seinem Gast, und wenig später sind die beiden in ein Gespräch vertieft. Oder besser gesagt: Felix Klein hört zu. Feinberg redet schnell, er will den Gast nicht belagern, aber gleichzeitig muss er etwas loswerden. Viel loswerden. Man spürt den Druck. Seine Augen sehen müde aus, als er von den antisemitischen Beschimpfungen erzählt, die nicht aufhören. Wie das klingt, kann jeder nachlesen, zum Beispiel auf einem Restaurant-Bewertungsportal – O-Ton: „bissl verbrannt, kochen wahrscheinlich mit Gas“. Felix Klein nickt, er kennt Erfahrungen wie diese nur zu gut. Auf die ein oder andere Weise hört er sie jeden Tag. Das ist sein Beruf.
Yorai Feinberg wird fast täglich bedroht
Seit einem Jahr ist Klein der wichtigste Kämpfer gegen Judenhass in der Republik – offizieller Titel: Beauftragter der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus. Erstmals gibt es einen amtlichen Ansprechpartner. Und Aussprechpartner. Dass Klein hier auf der Terrasse sitzt, ist auch eine Geste. Genau hier spielte sich vor einiger Zeit eine üble Szene ab. Es war spätabends, Feinberg trat vor sein Restaurant. Ein Mann näherte sich ihm, fing an, ihn zu beschimpfen: „Geht zurück nach Palästina.“ Weil eine Bekannte des Wirts mit dem Handy filmte, wurde die Tirade festgehalten. „Bei euch geht’s nur um Geld“, sagte der Mann. „Niemand schützt euch, ihr werdet alle in der Gaskammer landen.“ Das ist jetzt eineinhalb Jahre her. Und wer dachte, dass das Land der Täter sich merklich regen würde, wenn einem jüdischen Gastwirt mit Vernichtungslager gedroht wird, der hat sich getäuscht. Die größte Solidaritätsbekundung kam vom israelischen Botschafter und einigen Abgeordneten, die das Lokal besuchten. Das war es.
Nur nicht für Yorai Feinberg. Er wird fast täglich bedroht. Felix Klein vergisst so etwas nicht. Er spricht darüber. Und sein Amt funktioniert, das kann man nach einem Jahr feststellen, wie ein Lautsprecher. Auf einmal hört das Land zu. Neulich zum Beispiel. Er könnte Juden leider nicht empfehlen, überall die Kippa zu tragen, sagte er in einem Interview. Es war ein kleiner Skandal. Israelische Medien stellten die Frage, ob Juden in Deutschland leben können, Politiker kritisierten Klein, selbst der Bundespräsident sah sich veranlasst zu sagen, die Gesellschaft dürfe solche Zustände nicht hinnehmen.
Die Zahl der antisemitischen Straftaten ist gestiegen
Felix Klein sitzt im Markisenschatten, nimmt eine Gabel vom Hummus und lächelt ein sehr feines Lächeln. Nichts an seiner geduldigen Miene verrät, wie schwer es für ihn gewesen sein mag, die Kritik abzuwettern. Stattdessen sagt er: „Was mich gefreut hat, ist, dass dadurch die Debatte über die Sicherheit der jüdischen Gemeinschaft ins Zentrum der Aufmerksamkeit gerückt ist.“ Kurz zuvor hatte der Innenminister die Kriminalstatistik vorgestellt. Ergebnis: Anstieg der antisemitischen Straftaten um 20 Prozent. Empörung? Marginal. Dann kam das Interview. Also eine taktische Zuspitzung? Man könnte sagen, wenn Felix Klein nicht anecken will, weiß er, es zu vermeiden. Der 50-Jährige ist von Beruf Diplomat. „Ich habe das schon bewusst getan, um aufzurütteln und auch um ein Zeichen der Ehrlichkeit zu setzen.“ Zugespitzt ist aber nichts. Viele Juden, die in Berlin leben, ziehen ein Basecap über ihre Kippa und würden denselben Ratschlag wie Felix Klein geben. Nur: Sie werden nicht gehört. Klein macht sich zu ihrem Partner. Er spricht Dinge aus.
Das ist nicht immer angenehm. Tags zuvor im Prenzlauer Berg: Klein hält einen Vortrag vor 20 jungen Akademikern aus der halben Welt bei einem Seminar. Ob er nicht finde, dass Israel eine Art Apartheidstaat sei – eine illegitime Kolonialmacht, fragt eine US-Studentin. Eine Polin erzählt eine nebelige Geschichte von einem Konzentrationslager, in dem Deutsche ermordet worden seien. Die Temperatur im sommerheißen Konferenzraum scheint schlagartig um mehrere Grad zu fallen. Der Ton des Diplomaten wird kühl, als er erklärt, wo hier der Antisemitismus steckt: in den Verschwörungstheorien, in der Delegitimierung eines völkerrechtlich anerkannten Staats. Ein junger Mann mit arabischem Namen verlässt wutentbrannt den Saal. Nach knapp zwei Stunden Debatte trennt man sich. Es bleiben viele offene Fragen im Raum hängen. Die Heftigkeit der Äußerungen habe ihn überrascht, sagt Klein. Andererseits: „So ergab sich eine Möglichkeit zu vermitteln, woher bei uns in Deutschland der Wind in Bezug auf Antisemitismus und Israel weht und wie die Bundesregierung sich positioniert.“
Das Klima hat sich verschärft
Braucht es dazu einen eigenen Beauftragten? An einer klaren Position mangelte es auch nicht, bevor Klein im letzten Frühsommer sein Amt übernahm – im Prinzip. Trotzdem blieb ein Eindruck: Wann immer es zu einem schwerwiegenden antisemitischen Vorfall kam, waren es zuallererst die Juden selbst, die dies beklagen mussten. Brennende Israelflaggen am Brandenburger Tor? Jüdische Organisationen wehrten sich. Antisemitisches Mobbinggegen einen Berliner Schüler? Dröhnendes Schweigen, bis eine jüdische Zeitung berichtete. Und etwas kam hinzu: Das Klima hat sich verschärft.
Klein sieht die Beschneidungsdebatte von 2012 im Rückblick als „verheerenden“ Wendepunkt. „Es brach sich auf einmal etwas Bahn – in Mails, Kommentaren, Leserbriefen.“ Mit der Gaza-Krise 2014 brüllten nicht mehr nur Neonazis „Juden ins Gas“, sondern arabischstämmige Israelhasser. Parallel rollte die Hasswelle im Internet. Es habe eine Verschiebung der Grenzen des Sagbaren eingesetzt. „Ich denke hier an die Angriffe der AfD auf die bisher parteiübergreifend konsensuale Erinnerungskultur des Landes und den Geschichtsrevisionismus der Partei.“ Aber was kann ein Beauftragter denn dagegen tun? Was nützen flammende Reden? Klein lächelt sein Diplomatenlächeln. Einer, der wie er seit vielen Jahren weiß, welche Wege man in Ministeriumsreferaten gehen kann, kennt das Waffenarsenal der Demokratie. Sein größter Erfolg nach einem Jahr trägt den staubtrockenen Namen Bund-Länder-Kommission – und hat es in sich.
Meldepflicht antisemtischer Vorfälle an Schulen
Denn es ist ja nicht so, dass in Deutschland bisher nichts gegen Antisemitismus getan worden wäre. Nur sind in etwa 80 Prozent aller Maßnahmen die Länder zuständig – von innerer Sicherheit bis zu Bildung und Gedenkstätten. Und jedes Land arbeitet so vor sich hin. Das neue Gremium soll nun einheitliche Standards setzen und Gemeinsamkeiten finden. Das bedeutet im besten Fall: Schlagkraft verstärken. Ein Beispiel dafür sind die Staatsanwaltschaften. Oft wird bei einer Straftat das antisemitische Motiv gar nicht erkannt. In Berlin und Bayern gibt es deshalb bei den Generalstaatsanwaltschaften einen Beauftragten, der Kollegen sensibilisieren und Fälle prüfen kann.
Klein will erreichen, dass alle solch eine Stelle einrichten. Das gilt auch für eine Meldepflicht antisemitischer Vorfälle an Schulen – bisher gilt die nur in Berlin und Baden-Württemberg. Zu den dicken Brettern gehört die Bildung, die dringend einen modernen Zugang zum Thema brauche. „Wir verharren zu sehr bei der bisherigen Erinnerungskultur.“ Man müsse neue, andere Angebote finden – und „auch stärker über die derzeitigen Formen des Antisemitismus sprechen“.
Manchmal zählt es aber auch, dass man einfach schnell und entschlossen handelt. Die Europawahl war so ein Fall. Auf einmal plakatierte die rechtsextreme Partei „Die Rechte“ antisemitische Plakate. Wo sonst einzelne Kommunen auf sich allein gestellt waren, schickte Kleins Haus nun ein juristisches Argumentationspapier herum. Kurz darauf trauten sich verschiedene Kommunen, die Plakate abzunehmen.
Fragt man Felix Klein, wie sich sein Leben im letzten Jahr verändert hat, dann spricht er davon, wie viel zu tun sei. Und wie geht es ihm, so mitten im Zentrum einer Aufmerksamkeit, die nicht nur anstrengend, sondern auch gefährlich werden kann? „Ich fürchte nicht um meine Sicherheit“, sagt er, lächelt und schweigt.