Feinstaub in Stuttgart Das Neckartor wird sauberer – und nun?

Von Klaus Köster 

Die Messstation am Neckartor erfasst die Feinstaubwerte in Stuttgart Foto: dpa
Die Messstation am Neckartor erfasst die Feinstaubwerte in Stuttgart Foto: dpa

Jahrelang war das Stuttgarter Neckartor der Inbegriff für dreckige Luft. Doch nun ist eine andere Stadt plötzlich Spitzenreiter bei der Stickoxidbelastung.

Stuttgart - Es ist eine Information, die niemand an die große Glocke hängt – weder die Landesregierung noch die Stadt Stuttgart. Denn sie will nicht so recht zu dem passen, was über die Luft in Stuttgart und über das Neckartor, bundesweit als Deutschlands dreckigste Kreuzung bekannt, seit Jahren gesagt wird. „Natürlich ist es nicht schön, wenn es überall heißt, Stuttgart sei die Stadt mit den höchsten Feinstaubwerten“, erklärte Stuttgarts OB Fritz Kuhn vor einigen Monaten. „Aber so ist es nun mal. Nur wenn man bereit ist, Probleme zu benennen, hat man die Chance, sie zu lösen.“

Das Benennen der Probleme verlief immerhin erfolgreich. Stuttgart ist bekannt als Hauptstadt der dreckigen Luft, immer wieder zieht es in- und ausländische Fernsehteams zu Filmaufnahmen ans Neckartor. Der Einzelhandel der Landeshauptstadt berichtete bereits, dass es verstärkt zu Anfragen von Touristen komme, ob man für Stuttgart-Reisen eine Atemschutzmaske benötige. Und die Stuttgarter Wortschöpfung „Feinstaubalarm“ findet sich im Internet heute auf mehr Seiten als der Stuttgarter Fernsehturm.

2017 wurde nur an drei Stunden die Grenze überschritten

Das Bewusstsein, an der Magistrale des Feinstaubs und der Stickoxide zu regieren, hat sich offenbar in der Politik so verfestigt, dass sie die jüngsten Erfolge im Kampf gegen diese Schadstoffe kaum wahrgenommen hat. Erstmals seit Beginn der Messungen werden am verkehrsumbrausten Stuttgarter Neckartor, dem Stuttgart seinen schlechten Ruf zu verdanken hat, Stickoxid-Grenzwerte eingehalten. Wurde der für einzelne Stunden geltende Grenzwert von 200 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft vor drei Jahren noch an 61 Stunden überschritten, waren es vor zwei Jahren nur noch 35 Stunden. Im vergangenen Jahr überschritten die Werte nur noch an 3 Stunden diese Grenze; an den übrigen Stunden, 8757 an der Zahl, wurde der Wert eingehalten.

Weil die EU-Regeln aber 18 Stunden mit Überschreitungen erlauben, wurden die Limits 2017 am Neckartor erstmals seit deren Erhebung unterboten – und das gleich um mehr als 80 Prozent. „Verbesserungen bei Feinstaub und Stickstoffdioxid-Werten“, heißt es dazu bescheiden in der Überschrift einer Mitteilung der Landeshauptstadt.

Schwankungen dieser Werte hat es in der Vergangenheit immer wieder gegeben. Oft lag das am Wetter, dem Stuttgart auch jetzt wieder den Feinstaubalarm zu verdanken hat. Doch dieses Mal dürfte es anders sein. Nach Ansicht von Michael Bargende, Direktor des Instituts für Verbrennungsmotoren und Kraftfahrwesen an der Universität Stuttgart, muss man sich in Stuttgart an den Gedanken gewöhnen, dass die Luft nicht mehr nur bei passendem Wetter besser wird. „Es gibt einen klaren Trend, der inzwischen schon drei Jahre anhält“, sagt der Ingenieur, der auch dem Transformationsbeirat des Landes angehört. „Eine derart kontinuierliche Entwicklung lässt sich nicht durch das sich häufig ändernde Wetter erklären.“ Vielmehr sei durch den Austausch alter gegen neue Dieselfahrzeuge nun eine Entwicklung in Gang gekommen, durch die das Stickoxidproblem bald „von selbst verschwinden“ werde.

Die Uhr für Dieselbesitzer tickt

Auch der Umstand, dass das Neckartor ausgerechnet bei den Stickoxiden, die vor allem aus den Auspuffen von Dieselautos kommen, nicht mehr Deutschlands dreckigste Kreuzung ist, hätte möglicherweise eine ausdrückliche Erwähnung durch die Umweltwächter verdient. Denn nicht nur die Zahl der Überschreitungsstunden, sondern auch die Gesamtbelastung über das Jahr hinweg ist deutlich gesunken. Der sogenannte Jahresmittelwert ist binnen Jahresfrist von 82 auf 73 Mikrogramm gefallen – und damit deutlich stärker als an der Landshuter Allee in München. Die lag bisher auf Platz zwei und weist nun mit 78 Mikrogramm eine höhere Belastung auf als das Neckartor. Der Grenzwert für den Jahresmittelwert von 40 Mikrogramm wird jedoch an beiden Stellen weiter überschritten.

Trotz der besseren Werte tickt für die Dieselbesitzer die Uhr. Am 22. Februar will das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig über die Frage verhandeln, ob Fahrverbote verhängt werden können und müssen, wenn Grenzwerte der EU für Schadstoffe überschritten werden. Doch mit hoher Wahrscheinlichkeit kommen die guten Messwerte vom Neckartor zu spät, um die Entscheidungen der Justiz noch beeinflussen zu können.

Vor Gericht spielt die Verbesserung wohl keine Rolle

Das Verwaltungsgericht Stuttgart hatte das Land im Juli faktisch verdonnert, Fahrverbote zu verhängen, damit die EU-Grenzwerte nach jahrelangen Überschreitungen eingehalten werden. Dass die Belastung sich auch ohne Fahrverbote so deutlich senken lässt wie es nun der Fall ist, war zu diesem Zeitpunkt noch nicht bekannt. Doch die Chance, dass die neuen Erkenntnisse noch in das Urteil über Fahrverbote eingehen werden, ist gering. Das Land hat im Herbst darauf verzichtet, gegen die Entscheidung des Stuttgarter Gerichts in Berufung zu gehen und direkt die sogenannte Sprungrevision beim Bundesverwaltungsgericht eingelegt. Das sieht auf den ersten Blick aus wie eine Formalie, macht nun aber einen entscheidenden Unterschied.

„Bei einer Berufung hätte der Verwaltungsgerichtshof Mannheim noch einmal eine eigenständige Beweisaufnahme vornehmen müssen“, sagt ein Jurist, der in die Thematik involviert ist und deshalb nicht genannt werden will. „Bei der Revision, für die sich die Landesregierung entschieden hat, ist eine erneute Beweiserhebung dagegen ausgeschlossen.“ Das oberste deutsche Verwaltungsgericht müsse nun auf der Basis veralteter, überhöhter Messwerte entscheiden.

Dabei zeichnet sich eine weitere Verbesserung schon jetzt ab. Denn der übliche Anstieg der Stickoxidwerte in der zweiten Jahreshälfte ist dieses Mal ausgeblieben. Nach Bargendes Ansicht ist dies ein Hinweis auf eine weitere Verbesserung im Jahresverlauf, die sich bisher nur teilweise in den Zahlen niederschlage. Eine ganz andere Frage ist allerdings die, ob die Grenzwerte trotzdem auch in Zukunft eingehalten werden können – und das nicht nur wegen des Wetters, das laut Bargende auch dazu führen kann, dass die Schadstoffwerte vorübergehend wieder steigen, selbst wenn die Autos weniger Schadstoffe ausstoßen.

Grenzwerte können sich ändern

Denn manchmal folgen die Grenzwerte auf wundersame Weise dem Schadstoffausstoß. Jahrelang war die Zahl der Überschreitungen am Neckartor sehr hoch – 2009 etwa lag sie bei 499 Stunden und damit weit über der erlaubten Zahl von 175. Doch 2010 ging der Wert drastisch zurück und erreichte beinahe den Grenzwert. Just zu dieser Zeit geriet allerdings auch der Grenzwert selbst in Bewegung – erlaubt waren plötzlich statt 175 nur noch 18 Stunden. Diese Senkung um 90 Prozent brachte die Stickoxidbelastung schlagartig wieder in den tiefroten Bereich. Ohne die Regeländerung hätte es schon seit Jahren kein Problem mehr mit diesem Grenzwert gegeben.

Nun, da der Diesel selbst dieser verschärften Regel entspricht, erinnert sich der Jurist wieder an das damalige Vorgehen. Es sei, als halte man den Ingenieuren „eine Karotte vor die Nase, die man dann wieder wegzieht“.

Doch vielleicht sind ein sauberer Diesel und eine mögliche Öko-Konkurrenz für das E-Auto, das viel Kohlestrom benötigt, auch gar nicht mehr überall erwünscht. Es habe „keinen Sinn mehr zu versuchen, den Verbrennungsmotor zu verbessern“, sagte EU-Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska erst im November unserer Zeitung. Schließlich seien derzeit „ähnliche Prozesse im Gange wie damals, als die Dampfmaschine abgelöst wurde“.

Lesen Sie jetzt