Dirk Niebel Foto: dapd

FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke gefällt die Wahl von Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel zum baden-württembergischen FDP-Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl.

Stuttgart - Die Wahl von Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel zum baden-württembergischen FDP-Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl ist aus Sicht von FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke die „bestmögliche Lösung“.

„Es wäre sehr schwierig gewesen, wenn FDP-Landeschefin Birgit Homburger oder Ex-Wirtschaftsminister Walter Döring mit 51 zu 49 Prozent gewonnen hätten und mit der Hypothek des Parteitages in die Bundestagswahl gegangen wären“, sagte Rülke der Nachrichtenagentur dpa am Montag in Stuttgart. Niebel könne dagegen unbelastet in den Wahlkampf starten. Niebel werde seine Planungen umstellen, weniger ins Ausland reisen und dafür mehr Wahlkampf machen, erläuterte Rülke.

Homburger hatte am Samstag in Villingen-Schwenningen (Schwarzwald -Baar-Kreis) das Duell zwischen ihr und Döring um die Spitzenkandidatur verhindert, indem sie ihre Bewerbung zugunsten von Niebel zurückgezogen hatte. Daraufhin hatte auch Döring verzichtet. Rülke: „Damit hat sie einen richtigen Schritt vollzogen.“ Homburger sei als Landeschefin nicht beschädigt. „Wenn man mit 25 Prozent Zustimmung Parteichefin bei den Grünen sein kann, kann man auch mit 65 Prozent eine Partei führen.“ Homburger war mit 64,6 Prozent auf Platz zwei der Landesliste gelandet.

Nach seiner Überzeugung hat die FDP im Bund den Fehler gemacht, sich zu lange mit dem Thema Steuersenkung zu befassen. Dies habe wichtige andere Themen und liberale Erfolge wie den Kampf gegen die Praxisgebühr und gegen Kinderpornografie im Internet („Löschen statt Sperren“) überlagert.

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