Anja Piel (Grüne), Stefan Birkner (FDP) und Stephan Weil (SPD) kommen nicht zusammen. Foto: dpa

In Niedersachsen verweigern die Liberalen die Regierungsarbeit – aus reiner Prinzipienreiterei lehnen sie die Ampel mit SPD und Grünen ab, meint Christoph Link.

Hannover - Selten steht ein Politiker so fest in der Brandung wie der Niedersachse und FDP-Landeschef Stefan Birkner. Alles Werben nach der Landtagswahl, ihn für eine Ampel-Koalition mit der SPD und den Grünen zu gewinnen, prallen an ihm ab. Mit den Worten, er gehe nicht in die Ampel, hatte sich Birkner schon früh festgelegt.

Warum er nicht als liberales Korrektiv sich der bisher amtierenden rot-grünen Koalition anschließen und eine Ampel will, das ist nicht recht einsichtig. Er könnte zumindest liberale Verhandlungsmasse in Sondierungen einbringen und staatspolitische Verantwortung übernehmen. Er hätte grünes Terrain übernehmen können, denn die Ökopartei hat auch in Niedersachsen Federn lassen müssen. Aber Birkner hat sich diese Option durch seine frühe Festlegung auf ein Nein verbaut.

Zwei Antipoden in einer ungeliebten Koalition

Das war kurzsichtiges Handeln, am Willen des Wählers vorbei. Denn worauf es jetzt in Niedersachsen hinausläuft, das haben die Wähler sicher nicht gewollt – ein Zusammengehen von Roten und Schwarzen. Zur Erinnerung – die SPD hatte nach einem polarisierenden Wahlkampf am Wahltag vor zehn Tagen zugelegt, die CDU hingegen massiv verloren. Da zwingt man zwei Antipoden zu einer ungeliebten Koalition.

Die Liberalen regieren in Rheinland-Pfalz seit 2016 mit SPD und Grünen, auch in Kiel arbeiten sie mit den Ökos in einem Kabinett. In Berlin sitzen die FDP-Spitzenmänner Lindner und Kubicki mit linken Grünen wie Trittin oder Hofreiter an einem Tisch, um Jamaika zu gründen. Warum sie dann in Hannover stur in ihrer Verweigerung bleiben, das ist kaum zu verstehen. www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.nach-landtagswahlen-in-niedersachsen-zeichen-stehen-auf-grosse-koalition.a2fb4877-e9d9-41d9-a381-e5bd8dd6b95c.html

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