„Am Elterngeld wird nicht gerüttelt“, sagte Schröder bei ihrem ersten Auftritt nach der Babypause.
Berlin - Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) hat klargestellt, dass es mit ihr keine Veränderungen beim Elterngeld geben wird. „Am Elterngeld wird nicht gerüttelt“, sagte Schröder am Mittwoch in Berlin bei der Vorstellung des „Monitor Familienleben 2011“, dem ersten öffentlichen Auftritt nach ihrer Babypause. Außerdem kündigte die Ministerin ein neues Konzept für das Betreuungsgeld an.
Neues Modell soll eigene und Fremdbetreuung umfassen
Das Betreuungsgeld ist im Koalitionsvertrag aufgeführt und sollte ursprünglich an Familien gezahlt werden, die ihre Kinder daheim betreuen. Schröder kündigte nun an, ein Modell vorzubereiten, das sowohl die Betreuung daheim als auch das Modell der arbeitenden Eltern nach dem ersten Lebensjahr unterstütze.
Karlsruhe billigt Vätermonate beim Elterngeld
Schröder hob hervor, das Elterngeld sei keine „Gebärprämie“, sondern biete vielmehr einen „Schonraum“ für Paare nach der Geburt. Jeder vierte Vater nehme es derzeit bereits in Anspruch. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hatte am Mittwoch die zusätzlichen beiden Vätermonate beim Elterngeld gebilligt. Schröder sagte weiter, sie habe mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) abgestimmt, dass es bei den bisher erfolgten Kürzungen bleibe. Dies seien „schmerzhafte Einschnitte“ gewesen und nun „haben die Eltern ihren Sparbeitrag für diese Legislatur geleistet“. Das Elterngeld wird seit dem 1. Januar 2011 auf Hartz-IV-Leistungen angerechnet, die Lohnersatzquote für Besserverdienende wurde von 67 auf 65 Prozent heruntergeschraubt. Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) hatte die Leistung vor kurzem grundsätzlich infrage gestellt.
Rückkehr nach Babypause
Die 34-jährige Schröder absolvierte am Mittwoch ihren ersten öffentlichen Auftritt nach ihrer Babypause. Ihr Kind, ein Mädchen mit dem Namen Lotte Marie, war Ende Juni auf die Welt gekommen. Schröder war die erste Bundesministerin, die während ihrer Amtszeit ein Kind bekommen hat. Angesprochen auf ihre berufliche Rückkehr am Montag sagte Schröder, sie sei in ihrem Ministerium wieder „sehr herzlich“ aufgenommen worden. Das Familienministerium sei nun so etwas wie ein „Mehrgenerationenhaus der Bundesregierung“. Mehr wollte sie zu ihrem Privatleben nicht sagen. „Es ist keine politische Leistung, eine Familie zu gründen“, betonte die Wiesbadenerin.
Als weitere Schwerpunkte der künftigen Familienpolitik nannte Schröder die Unterstützung von Paaren mit unerfülltem Kinderwunsch. Jedes zehnte Kind werde nicht geboren, weil es aus medizinischen Gründen nicht klappe, führte sie aus. 2004 wurde der Zuschuss der Krankenkassen für die künstliche Befruchtung reduziert. Hier wolle sie ansetzen. „Ich sage den Menschen zu, dass wir sie unterstützen.“ Bund, Länder und gesetzliche Krankenversicherung müssten dabei an einem Strang ziehen. Die Ministerin forderte außerdem die Länder auf, deutlich mehr Anstrengungen beim Ausbau der Kinderbetreuung der Unter-Dreijährigen zu unternehmen.
CSU begrüßt Vorstoß
Die CSU-Landesgruppenvorsitzende Gerda Hasselfeldt begrüßte den Vorstoß von Schröder für ein erweitertes Betreuungsgeld-Konzept. „Ich finde es sehr positiv, dass sie das Elterngeld erhalten möchte“, sagte Hasselfeldt in Fürstenfeldbruck. Sie schlug vor, die Pauschale beim Betreuungsgeld von 300 Euro zu verlängern. „Dies wäre eine Anerkennung der Erziehungszeit.“
Die Geschäftsführerin des Instituts für Demoskopie Allensbach (IfD), Renate Köcher, betonte bei der Vorstellung des „Familienreports“, wie wichtig familiärer Zusammenhalt den meisten Bürgern sei. „Die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung misst der Familie außerordentliche Bedeutung bei“, erklärte Köcher. Für mehr als zwei Drittel der Befragten wäre es zudem wünschenswert, wenn die Familie in der zukünftigen Gesellschaft noch an Bedeutung gewinne. Ein wichtiges Thema sei dabei weiterhin die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, erklärte Köcher.