Lettland hat zum Jahreswechsel erstmals die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union übernommen. Das baltische Land wird nun sechs Monate lang zwischen den EU-Ländern vermitteln - und kann dabei auch auf deutsche Unterstützung setzen.
Riga -Lettland hat am Donnerstag von Italien die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Das kleine baltische Land im Nordosten Europas führt damit in den kommenden sechs Monaten die Geschäfte der 28 EU-Mitgliedstaaten. „Dies wird die erste lettische EU-Ratspräsidentschaft sein, deshalb werden wir sie mit größter Verantwortung angehen. Unsere oberste Priorität sind Arbeitsplätze und Wirtschaftswachstum“, betonte Ministerpräsidentin Laimdota Straujuma.
Lettland will für ein „wettbewerbsfähiges, digitales und engagiertes Europa“ eintreten - so das offizielle Motto. Durch Taten und Gespräche mit anderen Ländern werde Lettland seine Vision eines modernen, wirtschaftlich aktiven und menschenfreundlichen Europas fördern, kündigte Straujuma in ihrer Neujahrsansprache an.
Lettland könnte Ost und West verbinden
Hauptaufgabe der Regierung in Riga wird sein, den milliardenschweren Wachstumsplan von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker voranzubringen. Bestimmt werden dürfte der EU-Vorsitz der ehemaligen Sowjetrepublik mit starker russischer Minderheit aber auch von der Ukraine-Krise und dem Umgang mit Russland. Lettland will sich zudem für eine engere Zusammenarbeit zwischen der EU und ihren östlichen Nachbarn einsetzen - dazu ist im Mai ein Gipfel in Riga geplant.
„Die aktuellen Geschehnisse in der Ukaine geben zu denken, wie viel wir getan haben und tun, um dafür zu sorgen, dass Lettland und die Europäische Union sich entwickeln, geschützt und sicher sind. Das ist unsere gemeinsame Aufgabe, unsere Verantwortung im Namen der Zukunft“, sagte Präsident Andris Berzins in seiner Neujahrsansprache. Lettland könne zu einem „wichtigen Punkt der Kommmunikation zwischen dem Osten und dem Westen“ werden. „Im kommenden halben Jahr haben unsere lettischen Partner die Aufgabe und Chance, die gemeinsame europäische Agenda zu prägen“, erklärte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) in Berlin. Lettland setze die „richtigen Schwerpunkte“ und könne auf die „volle Unterstützung“ Deutschlands zählen. Nach Lettland wird Luxemburg in der zweiten Jahreshälfte 2015 die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen.