EU-Gesundheitskommissar will Vanille-Zigaretten verbieten und Warnhinweise kräftig vergrößern.
Berlin - Die Tabakindustrie zittert schon vor dem nächsten Schlag aus Brüssel. Der dürfte im Herbst kommen. Dann nämlich will EU-Gesundheitskommissar John Dalli nach Informationen unserer Zeitung seinen Vorschlag für die Tabakproduktrichtlinie öffentlich machen. Seine konkreten Pläne gehen aus einem internen Papier zur Folgenabschätzung der Tabakproduktrichtlinie hervor, das unserer Zeitung vorliegt.
Demnach plant die EU-Kommission eine drastische Vergrößerung der Warnhinweise auf Zigarettenschachteln. Künftig sollen Warnhinweise 75 Prozent der Packung ausmachen. Wenn dies so kommt, wären die Warnhinweise doppelt so groß wie derzeit in Deutschland üblich. Damit ist klar, dass die Kommission wohl von ursprünglichen Plänen Abstand nimmt, der Industrie eine komplett einheitliche Verpackung vorzuschreiben. Zudem soll die Schachtel standardisiert werden. Varianten mit abgerundeten Ecken etwa könnten komplett verboten werden. Die Mindestpackungsgröße sollte künftig bei 20 Zigaretten liegen. Derzeit gilt in Deutschland eine Mindestpackungsgröße von 19 Zigaretten.
In Australien sind einheitliche Verpackungen Pflicht
Die Zigarettenindustrie ist hochgradig alarmiert. Sie befürchtet, dass ihre Möglichkeiten für eine individuelle Gestaltung der Packung durch die Richtlinie weitgehend zunichtegemacht würde. Allerdings zeigt das Beispiel Australien, dass es aus Sicht der Industrie noch schlimmer kommen könnte: Dort wird im Dezember die komplett einheitliche Zigarettenschachtel Pflicht. Damit entfällt dort für die Industrie die Möglichkeit, sich über die Packung von Mitbewerbern zu unterscheiden.
Die zweite Beschränkung betrifft den Handel mit Zigaretten: Künftig soll in Geschäften, die Zigaretten verkaufen, nur noch eine einzige Packung je Marke gezeigt werden dürfen. Außerdem muss künftig sichergestellt sein, dass die Gesundheitswarnung dabei deutlich für den Kunden erkennbar und nicht verdeckt ist. Dalli will den einzelnen EU-Mitgliedstaaten erlauben, noch strengere Regeln für den Verkauf zu erlassen. Denkbar ist etwa das Verbot, jegliche Tabakprodukte im Verkaufsraum zu zeigen.