Im Mai 2019 wurde der Landschaftspark am Schloss Filseck im Kreis Göppingen eröffnet. Doch nicht alle Projekte rufen die Fördermittel der Region ab. Foto: Horst Rudel

Der Verband Region Stuttgart hat im Haushaltsjahr 2018 weniger Geld ausgegeben als vorgesehen. Die nicht verwendeten Mittel wandern in die Rücklagen – oder sind bereits für Projekte reserviert.

Stuttgart - Der Verband Region Stuttgart schließt das Haushaltsjahr 2018 besser ab als geplant. Das betrifft sowohl den sogenannten Verbandshaushalt, in dem Einnahmen und Ausgaben für Personal, Verwaltung, Planung und Wirtschafts-, Sport- und Kulturförderung zusammengefasst sind, als auch den viel größeren Verkehrshaushalt mit den Mitteln für S-Bahn und Teile des öffentlichen Nahverkehrs in der Region Stuttgart. Die Regionalversammlung hat den Jahresabschluss 2018 einstimmig gebilligt.

Der Verbandshaushalt wird überwiegend durch eine Umlage aller 179 Kommunen der Region finanziert, sie betrug 2018 rund 20 Millionen Euro. Die Umlage für den Verkehrshaushalt kommt aus den Kassen der Stadt Stuttgart und der Kreise Böblingen, Esslingen, Ludwigsburg und Rems-Murr, die alle Mitglied im Verkehrs- und Tarifverbund Stuttgart (VVS) sind, und umfasste gut 50 Millionen Euro. Der Kreis Göppingen, politisch Teil der Region, tritt erst zum Jahresanfang 2021 dem VVS bei. Bisher ist nur der Schienenverkehr Teil des VVS.

20 Millionen Euro für Knoten Stuttgart

Im ÖPNV-Bereich waren Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 336 Millionen Euro geplant, das sind mehr als 90 Prozent des gesamten regionalen Etats. Letztlich wurden im vergangenen Jahr aber nur 320 Millionen Euro benötigt. Der Grund für das bessere Ergebnis sind Einsparungen bei ÖPNV-Planungen, Marketing, Rechtsberatung und dem Verkehrsvertrag.

Mehr Geld als erwartet kam in die Kasse durch Förderbescheide und höhere Fahrgeldeinnahmen. Mehr als zwölf Millionen Euro fließen direkt in die Rücklage, die damit 46,24 Millionen Euro umfasst. Das ist aber weniger als im Jahr zuvor, weil Geld der allgemeinen Rücklage durch Beschlüsse der Regionalversammlung in den vergangenen Monaten für konkrete Projekte reserviert ist.

Allein 20 Millionen Euro sind für den Schienenknoten Stuttgart, also verschiedene, noch nicht konkretisierte Verbesserungen im S-Bahnverkehr, vorgesehen. 750 000 Euro für den insgesamt 2,5 Millionen Euro teuren Einbau zusätzlicher Weichen auf der neuen S-Bahnstrecke zwischen Bad Cannstatt und der Station Mittnachtstraße im Zug von Stuttgart 21. Sie sollen das S-Bahnsystem flexibler machen.

Fördergelder nicht abgerufen

Der Verbandshaushalt sah Ausgaben von rund 30 Millionen Euro im Jahr 2018 vor. Im Ergebnis waren es knapp 26 Millionen Euro. 1,15 Millionen Euro werden in die Rücklagen verschoben, die damit ein Gesamtvolumen von mehr als neun Millionen Euro umfassen. Weniger Mittel als geplant ausgegeben wurden vor allem aus zwei Gründen. Erstens: Untersuchungen im Bereich Region- und Landschaftsplanung schlugen nicht so sehr zu Buche. Und zweitens: Es gab auch einen „zögerlichen Mittelabruf“ für Förderprojekte aus den Programmen Nachhaltige Mobilität sowie Wirtschaft und Tourismus. Die Ursachen dafür sind nach Angaben der Verbandsverwaltung vielfältig: oft komme es wegen Nachbarschaftseinwänden und Problemen beim Grunderwerb zu Verzögerungen. Zudem sei es momentan schwierig, Firmen zu finden.

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