Der Gemeinderat Ditzingen hat viele Stunden lang über den Haushalt für das Jahr 2017 beraten. Am Ende hat er Geld gespart – unter anderem, weil auf eine Treppensanierung verzichtet wird.
Ditzingen - Viel Spielraum hatten die Ditzinger Stadträte nicht, als sie sich am Montag erstmals zusammensetzten, um den Haushalt für das nächste Jahr zu besprechen. Das Geld ist nämlich weitgehend verplant, die Stadt hat sich durch große, mehrjährige Projekte wie die Umgestaltung des Bahnhofsareals, die Schulentwicklung und den Bau der Heimerdinger Südumfahrung mittelfristig gebunden.
Obwohl den Räten also kein Geld zur Verfügung stand, um neue Ideen umzusetzen, diskutieren sie über zwei Tage verteilt insgesamt rund zehn Stunden lang über das 857 Seiten starke Zahlenwerk. Schon am ersten Tag sparten sie etwas ein: Die Stadt muss zwar immer noch Kredite aufnehmen, doch es sind rund 260 000 Euro weniger als vor der Beratung geplant war. Statt 11,1 Millionen Euro werden es nun wohl rund 10,8 Millionen Euro sein. Der Gemeinderat wird kommende Woche abschließend darüber abstimmen.
Der zweite Tag der Beratungen wies das größere Einsparpotenzial auf. Unter anderem verzichtete der Gemeinderat auf die umfassende Modernisierung der Treppenanlage in der Calwer Straße. Der Fußweg aus dem Wohngebiet zu Edeka und in die Stadt sollte ursprünglich aufwendig instand gesetzt werden. Weil die Treppe nicht mehr verkehrssicher war, hatte die Stadt sie vorübergehend gesperrt. Inzwischen ist sie wieder freigegeben. „Sie ist gerichtet und sieht so gut aus, die 240 000 Euro brauchen wir nicht“, begründete die SPD-Fraktionschefin Sabine Roth ihren Antrag, die Summe zu streichen. Der Chef der Freien-Wähler-Fraktion, Manfred Grossmann, bekräftigte sie ausdrücklich darin.
Die Personalkosten steigen
Mehr gibt die Stadt unter anderem für das Personal aus. Die Stadträte genehmigten zwei Stellen im Rahmen des Freiwilligendienstes FSJ. Beide sollen an den weiterführenden Schulen eingesetzt werden. Wenngleich es sich in diesem Fall nur um vergleichsweise geringe Beträge handelte – jede Stelle wird mit 8000 Euro bezuschusst – wird sich der Gemeinderat 2017 grundsätzlich mit den Personalkosten befassen. Sie steigen kontinuierlich, weil die Zahl der Beschäftigten mit den Aufgaben und mit der Ausweitung des Angebots steigt. Dieter Schnabel von den Unabhängigen Bürgern hatte die Diskussion mit seinem Antrag eröffnet, die Ausgaben für die Ganztagsbetreuung an der Schule von knapp 247 000 Euro auf 150 000 Euro zu kürzen.
Das wiederum griff der CDU-Rat Sven Sautter auf. Er hinterfragte, ob in der Mittagspause an den Schulen städtische oder aber ebenso nach Tarif bezahlte Kräfte der städtischen Tochter Sodi, also der Sozialstation, tätig sein müssten. „Die Frage ist: wie viel pädagogisches Konzept brauche ich bei der Essensausgabe und dem Füllen der Spülmaschine?“ Letztlich könnte solch eine Aufgabe ja auch fremd vergeben werden – an günstigere Kräfte. Es gehe nicht darum, die Sodi-Mitarbeiter freizusetzen, so Sautter. Sabine Roth bekräftigte ihn, will aber das Angebot nicht schmälern. „Aber wir müssen sehen, wie wir die Kosten in den Griff bekommen.“ Wie das gelingen kann, muss dann nächstes Jahr die Diskussion zeigen.
Schon vorab formulierte der Oberbürgermeister Michael Makurath allerdings den Konsens im Gemeinderat, dieses Thema „nicht auf dem Rücken der Mitarbeiter“ zu diskutieren: „Wenn, dann ist das eine langfristige Aufgabe.“