Die Verwaltung hat den Haushaltsplan für das kommenden Jahr vorgestellt. Noch kommt Remseck ohne neue Schulden aus – aber nicht mehr lang. Denn die Neue Mitte und die Sanierung der Schulen kosten viel Geld.
Remseck - Für den Remsecker Oberbürgermeister ist die Überschrift über dem Haushaltsplan seiner Kommune für das kommende Jahr klar: „Es ist ein Zwischenhaushalt“, meint Dirk Schönberger. „Wir holen Luft, um dann richtig Geld auszugeben.“ Konkret meint der Rathauschef damit vor allem zwei Vorhaben: den Bau der Neuen Mitte, sprich Rathaus, Bibliothek und Stadthalle, sowie die Sanierung verschiedener Schulgebäude. Allein der neue Verwaltungssitz schlägt voraussichtlich mit 11,5 Millionen Euro zu Buche, in die Schulen sollen rund 8,35 Millionen fließen. So wird bereits im kommenden Jahr die WC-Anlage im Lise-Meitner-Gymnasium erneuert, die Grundschule Aldingen erhält für rund 400 000 Euro neue Fenster.
Diese Summen, das machten Schönberger und der Kämmerer der Stadt, Sigmar Kellert, vor der Einbringung des Haushalts in den Gemeinderat am Dienstag deutlich, kann die Stadt nicht alleine tragen. So ist im Haushaltsplan für 2016, der ein Gesamtvolumen von 56,3 Millionen Euro hat, zwar noch keine Kreditaufnahme geplant, ab dem kommenden Jahr will sich die Stadt für die geplanten Projekte aber Geld leihen. „Solche Summen bezahlen wir nicht aus der Portokasse“, sagt Schönberger. Die Pro-Kopf-Verschuldung in Remseck wird dadurch von aktuell rund 86 Euro auf 758 Euro im Jahr 2019 ansteigen.
Die Personalkosten im Rathaus steigen
Doch auch abgesehen von den geplanten Investitionen ist man im Rathaus zufrieden mit dem Entwurf, der in den kommenden Wochen im Gemeinderat diskutiert und im Januar verabschiedet werden soll. Im laufenden Jahr liegen die Einnahmen aus der Gewerbesteuer bei rund 6,5 Millionen Euro, und damit so hoch wie noch nie – wenngleich sie immer noch deutlich geringer ausfallen als andernorts, gerade im Vergleich mit den anderen großen Kreisstädten. Die steigenden Steuereinnahmen sorgen aber im laufenden Jahr immerhin für einen Haushalts-Überschuss von rund 2,7 Millionen Euro. Sollte der Abschluss auch mit diesen Zahlen erfolgen, würden die Rücklagen der Stadt auf etwa 9,3 Millionen steigen. Die Steuer-Hebesätze blieben daher unverändert, sagt Sigmar Kellert – mit einer Ausnahme. Vorbehaltlich eines Gemeinderatbeschlusses soll die Vergnügungssteuer vom 1. April an von momentan 13 Punkten auf 20 Prozentpunkte steigen. Die Stadt erhofft sich, damit rund 65 000 Euro mehr einzunehmen.
Neben den höheren Einnahmen hat die Stadt auch höhere Ausgaben zu verzeichnen: mit zusätzlichen 840 000 Euro rechnet der Kämmerer etwa bei den Personalkosten. Das entspricht einem Plus von rund fünf Prozent im Vergleich zum Ansatz von 2015. Diese Steigerung resultiert vor allem aus den Tariferhöhungen bei den Angestellten und bei den Erziehern. Doch sieht der Plan für 2016 auch sechs Personalstellen mehr vor, als noch 2015 – unter anderem die neu geschaffene Stabsstelle für die Betreuung von Flüchtlingen. Insgesamt machen die Kosten für die 304 Beschäftigten der Stadt rund ein Drittel der Ausgaben aus. Dennoch liege man damit unter den Personal-Etats von vergleichbar großen Kommunen, wie OB Schönberger betont.