Der Region Verband Stuttgart will neue S-Bahnen anschaffen. Foto: Lichtgut/Max Kovalenko

Der Etat des Verbands Region Stuttgart wird im kommenden Jahr so hoch sein wie nie zuvor. Laut dem Entwurf von Regionaldirektorin Nicola Schelling umfasst er 442 Millionen Euro, fast 100 Millionen Euro mehr als 2019. Was sind die Gründe dafür?

Stuttgart - Wegen der Investitionen in die moderne Signal- und Leittechnik ETCS (European Train Control System) und 58 neue S-Bahn-Züge steigt der Etat des Verbands Region Stuttgart für das kommende Jahr in bisher nicht gekannte Höhen: 442 Millionen Euro Ein- und Ausgaben sind im Haushaltsentwurf enthalten, den die Regionaldirektorin Nicola Schelling am Mittwoch der Regionalversammlung vorstellte. Das sind 94,6 Millionen Euro mehr als 2019.

Einen Schwerpunkt will Schelling „auf die Schaffung von Verständnis und Akzeptanz für die regionale Perspektive und regionale Belange“ setzen. Dafür soll bis 2021 der Internetauftritt des Verbands modernisiert und eine Ausstellung konzipiert werden, in der über „regionale Zusammenhänge zu den Themen Wohnen, Arbeiten, Naherholung und zum politischen Aufbau der Region“ informiert werde. Dabei sei an eine Zusammenarbeit mit dem Stadtpalais in Stuttgart gedacht. Das alles soll 500 000 Euro kosten, wobei 300 000 Euro im Etat neu veranschlagt sind, der Rest werde aus nicht ausgegeben Mitteln genommen.

Wohin fließt das Geld?

Knapp 411 Millionen Euro betragen die Einnahmen und Ausgaben im Verkehrsbereich. Allein für ETCS, mit dem Züge in kürzeren Abständen zueinander fahren können, sind 64,5 Millionen Euro durch Kredite vorgesehen. Diese Kosten soll DB Region von 2026 an zurückerstatten. Für eine erste Tranche der 58 neuen S-Bahnfahrzeuge sind 42,5 Millionen eingeplant. Weitere Kosten entstehen durch die Ausweitung des 15-Minuten-Takts der S-Bahn, die P+R-Förderung (855 000 Euro) sowie den Aufbau einer regionalen Verkehrsleitzentrale (2 Millionen Euro), die den Straßenverkehr besser steuern und verflüssigen soll. Diese Investitionen sind in erster Linie die Ursache dafür, dass die Schulden der Region auf etwa 106 Millionen Euro steigen werden.

Wo kommt das Geld her?

Die größten Einnahmeposten im Verkehrsbereich sind die VVS-Fahrgeldeinnahmen (136 Millionen Euro) und Zuschüsse von Bund und Land (148 Millionen Euro). Aus der Verkehrsumlage, die die Stadt Stuttgart sowie die Kreise Böblingen, Esslingen, Ludwigsburg und Rems-Murr berappen müssen, kommen 61 Millionen Euro – das sind rund zehn Prozent mehr als 2019. Der Kreis Göppingen muss – noch – nichts bezahlen, da er erst 2021 in den VVS integriert wird. Was sind weitere Ausgaben? Für die klassischen Aufgaben des Regionalverbands sind rund 31 Millionen Euro vorgesehen. Sie werden ausgegeben für die Wirtschaftsförderung (9,5 Millionen Euro) als Überweisung an die regionale Wirtschaftsfördergesellschaft (WRS), für die Regionalplanung, die Kultur- und Sportförderung, Personal und Verwaltung. Für ein Aktionsprogramm Wohnen und Gewerbe sind bis 2023 drei Millionen Euro, davon im nächsten Jahr 600 000 Euro eingeplant. „Wir wollen damit Kommunen konkrete Unterstützung anbieten, die Bauland für neue Wohngebiete und Gewerbeflächen ausweisen wollen und dabei auf Schwierigkeiten stoßen“, so Schelling. Die WRS will rund 600 000 Euro einsetzen, damit ein regionales Gewerbegebiet erschlossen wird, das vorgehalten wird, falls ein bedeutendes Unternehmen rasch eine Flächen für eine Ansiedlung braucht. Hinzu kommen Zuschüsse an die Internationale Bauausstellung (800 000 Euro), die Gigabit-Region (238 000 Euro), das Förderprogramm Landschaftspark (1,5 Millionen Euro) und die deutschen Radmeisterschaften (325 000 Euro).

Wie wird das finanziert?

Die Verbandsumlage, die alle Kommunen der Region nach ihrer Einwohnerzahl überweisen müssen, sinkt um rund ein Prozent auf 23,2 Millionen Euro. „Wir bewegen uns bei den Umlagen im Rahmen unserer Planungen und geben den Kommunen damit Sicherheit", sagte Schelling. Der Rückgang sei darauf zurückzuführen, dass 2019 die Regionalwahl, die Remstalgartenschau und das 25-Jahr-Jubiläum der Region zu finanzieren waren.

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