Der Bürgerentscheid zur Bücherei kommt. Stellt sich die Frage, wann die Bürger zur Abstimmung gerufen werden.
Esslingen - Der Weg zum Bürgerentscheid über den zukünftigen Standort der Esslinger Stadtbücherei ist frei. Zwar hat das Ordnungsamt rund zehn Prozent der beim Bürgerbegehren abgegebenen Stimmen für ungültig erklärt. Dennoch hat die Initiative mehr als doppelt so viele gültige Stimmen wie benötigt gesammelt. Wie geht es nun weiter?
Das Ergebnis
12 485 Unterschriften hatte der Initiator des Bürgerbegehrens, der SPD-Stadtrat Wolfgang Drexler, in der vergangenen Woche dem Esslinger Oberbürgermeister Jürgen Zieger übergeben. Um einen Bürgerentscheid zu erzwingen, hätte die Initiative aber nur Unterschriften von sieben Prozent der 69 543 wahlberechtigten Esslinger Bürger gebraucht, also 4876 Stimmen sammeln müssen. Die Auswertung des Ordnungsamts hat ergeben, dass insgesamt 11 187 Stimmen gültig sind.
Die nächsten Schritte
Die Esslinger Stadtverwaltung hat angekündigt, schnellstmöglich eine Vorlage zu erarbeiten, in der alle Rahmenbedingungen für den Bürgerentscheid, mögliche Termine und die Kosten der Abstimmung aufgelistet werden. Als Termine stehen der letzte Sonntag im Februar oder der Termin der Kommunalwahl Ende Mai 2019 zur Auswahl. Die Initiative darf zu den Vorschlägen Stellung nehmen. Entschieden wird der Termin aber im Gemeinderat. Am 15. Oktober soll zunächst der Verwaltungsausschuss hinter verschlossenen Türen darüber beraten, am 15. November legt der Gemeinderat dann den Termin definitiv fest. Als wahrscheinlich gilt es, dass sich eine Mehrheit des Gremiums für den Februar-Sonntag ausspricht.
Worum es geht
Der Gemeinderat hat nach jahrelangen Diskussionen vor der Sommerpause mit einer deutlichen Mehrheit von 23 zu 18 Stimmen beschlossen, eine neue Stadtbücherei an der Küferstraße zu bauen. Gegen diese Pläne gibt es Widerstand vor allem von den bisherigen Nutzern der Stadtbücherei im historischen, aber dringend sanierungsbedürftigen Bebenhäuser Pfleghof . Mit dem Bürgerentscheid will die von Wolfgang Drexler gegründete Initiative erreichen, dass der Pfleghof als Büchereistandort erhalten bleibt.
Die Argumente
Die Befürworter des Umzugs glauben, dass angesichts knapper Flächen an beiden Standorten sich eine zukunftsfähige Bücherei in einem Neubau besser planen lässt als in dem historischen Gemäuer, bei dem zahlreiche denkmalschützerische Vorgaben beachtet werden müssen. Die Anhänger des Bebenhäuser Pfleghofs mutmaßen, eine neue Bücherei könne nie jenen Charme und Anreiz bieten, den der Bebenhäuser Pfleghof gerade wegen seiner Geschichte besitzt.