Das Esslinger Rathaus erstrahlt im Glanz der guten Einnahmesituation. Foto: Horst Rudel/Archiv

Erstmals arbeitet die Stadt mit einem Doppelhaushalt – und präsentiert außergewöhnlich erfreuliche Zahlen. Für die gibt es gleich mehrere Gründe.

Esslingen - Noch vor einem Jahr hat die Situation ganz anders ausgesehen. Angesichts der damals bekannten Zahlen musste der Esslinger Finanzbürgermeister Ingo Rust davon ausgehen, dass spätestens im Jahr 2020 die Stadt nicht um neue Kredite herumkommen würde.

Davon ist nun keine Rede mehr. Zum einen fällt die Kreisumlage niedriger aus, als zunächst gedacht. Zum anderen brummt die Wirtschaft. Am Montag hat die Verwaltungsspitze den Doppelhaushalt 2018/2019 im Gemeinderat eingebracht. Ingo Rust betonte, „dass unser Haushalt aus heutiger Sicht krisensicher ist“. Man könne sogar notfalls ein Jahr lang einen dramatischen Einbruch der Gewerbesteuereinnahmen ausgleichen, ohne Kredite aufnehmen zu müssen. Oberbürgermeister Jürgen Zieger kündigte an, dass die Stadt „viel Geld investieren wird, um eine nachhaltige Entwicklung von Esslingen zu sichern“.

13,5 Millionen Euro für die Brückensanierung

Besonders die Infrastruktur soll gestärkt werden. So sollen in den kommenden beiden Jahren jeweils rund 13,5 Millionen Euro in die Sanierung und den Erhalt der Esslinger Brücken und in die Sanierung und den Ausbau der Schulen fließen. Weitere zwölf Millionen Euro benötigt die Stadt, um die in ihrem Besitz befindlichen Gebäude zu sanieren. 75 Prozent mehr als bisher will die Stadt für die Verkehrsplanung, das Radwegenetz und das Mobilitätskonzept ausgeben, 33 Prozent mehr für die Anschlussunterbringung von Menschen auf der Flucht.

Trotz dieser deutlichen Steigerung der Investitionen bleibt noch genug Geld übrig, um ein in den vergangenen Monaten heftig diskutiertes Großprojekt in Angriff nehmen zu könne: Wegen der niedrigeren Kreisumlage erwartet Ingo Rust im kommenden Jahr ein Plus von 5,5 Millionen Euro und 2019 von 4,7 Millionen Euro. Diese zehn Millionen Euro möchte die Stadtverwaltung als Infrastrukturrücklage ausweisen und für den Neubau der Stadtbücherei reservieren. Damit wäre schon einmal fast die Hälfte der geplanten Baukosten finanziert.

Schulden sinken unter 50 Millionen Euro

Doch damit nicht genug der erfreulichen Nachrichten: Auch die städtischen Schulden sollen in den kommenden beiden Jahren weiter und zwar um zehn Millionen Euro abgebaut werden. Auch mittelfristig geht Ingo Rust momentan von positiven Ergebnissen aus. In den Jahren 2020 bis 2022 rechnet er jeweils mit einem Plus auf der Einnahmeseite in Höhe von 5,1 bis 6,1 Millionen Euro. Der Schuldenstand der Stadt soll von derzeit 76 Millionen bis Ende 2022 auf unter 50 Millionen Euro sinken.

„Wir haben diese Entwicklung zwar auch der weiterhin sehr guten Konjunktur zu verdanken“, erklärt Jürgen Zieger. Aber auch die konsequente Suche nach Sparpotenzialen wirke sich aus. Die Stadt habe aktuell wegen der im Haushaltskonsolidierungsprozess beschlossenen Maßnahmen 5,8 Millionen Euro weniger Ausgaben.

Erstmals muss der Esslinger Gemeinderat in diesem Jahr über einen Doppelhaushalt beraten. Erklärtes Ziel der Neuorganisation ist es, den Beratungsaufwand für die Verwaltung und die ehrenamtlichen Stadträte zu reduzieren. Gleichzeitig soll der Doppelhaushalt allen Akteuren mehr Planungssicherheit geben. Stellenbesetzungen und notwendige Investitionen ließen sich so schneller umsetzen.

In der Gemeinderatssitzung am 13. November werden die Fraktionen zum Haushalt Stellung beziehen. Am 18. Dezember, in der letzten Sitzung vor Weihnachten, soll der Doppelhaushalt verabschiedet werden.

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