Wer kann die neuen Busverbindungen von Esslingen nach Berlin für sich reklamieren? Darüber gibt es heftigen Streit zwischen der CDU und dem Ratschef Jürgen Zieger.
Esslingen - Die gute Nachricht zuerst: Es wird nicht nur vom 26. April an ein Fernbus des Anbieters Flixbus täglich von Esslingen in Richtung Berlin fahren. Aller Voraussicht nach wird auch die Firma RLV bereits von Januar 2018 an zumindest am Wochenende den von der Stadt ausgewählten Fernbushalt an der Fritz-Müller-Straße in unmittelbarer Nähe der S-Bahn-Station Oberesslingen ansteuern.
Darüber, wie es zu diesem Angebot gekommen ist, ist es zu einem heftigen Streit gekommen. Der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat, Edward-Errol Jaffke, hatte vor kurzem den Erfolg für seine Partei reklamiert und der Verwaltung und dem Oberbürgermeister Jürgen Zieger vorgeworfen, den CDU-Anteil an der neuen Verbindung kleinreden oder gar verschweigen zu wollen.
Ratschef wirft der CDU „fälschliche Faktendarstellung“ vor.
Diesen Vorwurf weist Jürgen Zieger nun in deutlichen Worten zurück. In einem Schreiben an Jaffke und den CDU-Fraktionschef Jörn Lingnau schreibt Zieger, er habe „mit Überraschung Ihre selektive Wahrnehmung“ beim Thema Fernbuslinien zur Kenntnis genommen. Offenbar wisse die CDU nicht mehr, dass die Stadtverwaltung in den vergangenen Jahren unabhängig von CDU-Anträgen mehrfach Initiativen zu diesem Thema unternommen habe. Die Behauptung aber, die Verwaltung habe auf den ersten CDU-Antrag vom 17. Mai nicht reagiert, woraufhin die CDU am 30. Juni den Antrag noch einmal gestellt habe, sei schlicht falsch: Wegen der rechtlich bindenden 15-Tage-Frist zwischen Antragstellung und Behandlung im Ausschuss habe der erste Antrag frühestens am 24. Juli erörtert werden können. Die CDU instrumentalisiere das Thema Fernbus „mit einer fälschlichen Faktendarstellung gegen mich persönlich wie gegen die Stadtverwaltung insgesamt“.
Zieger fordert Rückkehr zu konstruktivem Dialog.
Jürgen Ziegers Schreiben endet so: „Ich gebe gerade in der Vorweihnachtszeit die Hoffnung nicht auf, dass auch die komplette Spitze der CDU-Fraktion im Gemeinderat schnell wieder zu einer konstruktiven und vertrauensvollen Dialogskultur für die Gestaltung unserer gemeinsamen Aufgaben zurückfindet.“