Der überraschende Abschied der Esslinger Kulturamtsleiterin Alexa Heyder sorgt für Unruhe. Jetzt gibt es einen Vorstoß der Fraktion Linke/FÜR.
Der überraschende Abschied der Esslinger Kulturamtsleiterin Alexa Heyder wirft weiter Fragen auf: Oberbürgermeister Matthias Klopfer hatte die Ratsfraktionen am 26. März darüber informiert, dass die Amtsleiterin zum 30. September ausscheiden werde. Auf Nachfrage unserer Zeitung hieß es im Rathaus, Heyder wolle „neue berufliche Wege einschlagen“. Die Leitung des Kulturamts werde Kulturbürgermeister Yalcin Bayraktar bis Ende September kommissarisch übernehmen.
E-Mail-Anfragen an Alexa Heyder werden mit dem Hinweis beantwortet, sie sei bis zum 30. September nicht im Büro. Während die Stadtverwaltung den Ball flach hält, haben sich einige der Ratsfraktion kritisch geäußert. Die Fraktion Linke/FÜR hat nun das Regierungspräsidium um eine Bewertung gebeten.
Die Kritik einiger Ratsfraktionen hatte sich nicht an der einvernehmlichen Trennung entzündet, sondern an der mangelnden Beteiligung des Gemeinderats. Martin Auerbach, Fraktionschef von Linke/FÜR, hatte kommentiert: „Uns hat die E-Mail vom Oberbürgermeister kalt erwischt.“ Auerbach findet, dass der Gemeinderat bei einer solchen Personalie beteiligt werden müsse und gab zu bedenken: „Hier werden sechs Monatsgehälter bezahlt ohne Leistung – und das bei knappen Kassen.“
Esslinger Fraktionsgemeinschaft informiert Regierungspräsidium
Mittlerweile hat die Fraktionsgemeinschaft Linke/FÜR das Regierungspräsidium über den Aufhebungsvertrag informiert und um aufsichtsrechtliche Prüfung gebeten. „Ziel ist es, die Rechtmäßigkeit des Vertrages und seine finanziellen Auswirkungen zu klären“, erklärt Martin Auerbach. „Es geht nicht um persönliche Befindlichkeiten, sondern um die Einhaltung der kommunalrechtlichen Zuständigkeiten. Entscheidungen, die finanzielle Verpflichtungen der Stadt begründen, müssen transparent und satzungsgemäß getroffen werden.“
Dies sei angesichts der laufenden Haushaltsprüfung und geplanter Maßnahmen zum Personalabbau von zentraler Bedeutung. Linke/FÜR will nun die Antwort des Regierungspräsidiums abwarten und danach über „weitere Schritte im Gemeinderat“ nachdenken.