Die Stadträte der Neckarstadt tun sich schwer, die Interessen der Schwimmer und eigene Sparvorgaben unter einen Hut zu bringen.
Esslingen - Eigentlich hätte der Gemeinderat in seiner Sitzung am 14. November das Esslinger Bäderkonzept endgültig absegnen sollen. Doch dazu wird es vorerst nicht kommen. Nach der Sitzung des Verwaltungsausschusses am Montag ist die Verwirrung darüber, ob ein Bad geschlossen werden soll, oder ob alle drei Bäder – und wenn ja – zu welchen Bedingungen saniert werden sollen, fast größer als vorher.
Die drei Bäder sollen, so sieht es der aktuelle Verwaltungsvorschlag vor, im kommenden Jahren vom Betreiber, den Stadtwerken Esslingen (SWE), für knapp 15 Millionen Euro generüberholt werden. Der jährliche Zuschuss der Stadt an die SWE erhöht sich damit gegenüber der ursprünglich angedachten Lösung – der Schließung des Berkheimer Bads bei gleichzeitigem Bau einer Schwimmhalle auf dem Gelände des Neckarfreibads – um 460 000 Euro. Insgesamt würde sich die Stadt den Betrieb der drei städtischen Schwimmeinrichtungen in Zukunft 3,75 Millionen Euro pro Jahr kosten lassen.
Vehemente Proteste der Bürger
Beobachter waren davon ausgegangen, dass die Stadträte dem neuen Verwaltungsvorschlag folgen würden. Schließlich hatten sich im Vorfeld nahezu alle Fraktionen mehr oder weniger deutlich für den Erhalt sowohl des Merkelschen Schwimmbads als auch des Neckarfreibads und des Berkheimer Bads ausgesprochen. Grund dafür waren vehemente Bürgerproteste.
Doch jetzt, da die Verwaltung auf die Widerstände vor allem aus Berkheim eingehen will und ihrerseits die deutlich teurere Sanierung aller drei Bäder favorisiert, haben einige Fraktionen plötzlich Bedenken wegen der Mehrkosten. Lediglich die SPD, die Linken und die FDP sprachen sich im Verwaltungsausschuss für die Sanierung in der von den Stadtwerken Esslingen vorgeschlagenen Dimensionen aus.
Die CDU manövriert sich ins Abseits
Die CDU forderte plötzlich nicht nur, die Sanierung noch einmal genau aufzuschlüsseln, um dabei weitere Einsparungsmöglichkeiten aufzuzeigen. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Jörn Lingnau machte die Zustimmung davon abhängig, dass der Gemeinderat zeitgleich beschließt, an welcher Stelle des Haushalts die Mehrkosten eingespart werden können. Da dieser Deckungsvorschlag jedoch zeitnah nicht zu erbringen ist, sondern erst im Lauf des kommenden Jahres im Rahmen der Haushaltskonsolidierungsgespräche erarbeitet werden soll, hat sich die CDU damit ins Abseits manövriert: Will sie in der Öffentlichkeit nicht vollkommen ihr Gesicht verlieren, muss sie sich jetzt auf die Schließung eines Bades festlegen – denn nur so kann der im Konsolidierungsbeschluss vom Sommer gefasste Finanzrahmen eingehalten werden.
Auch die Freien Wähler lehnten die Sanierung unter Hinweis auf die Mehrkosten ab. Auch sie fordern, ähnlich wie die Grünen, ein überarbeitetes Sanierungskonzept, das weitere Einsparpotenziale aufzeigt. Der Esslinger Oberbürgermeister Jürgen Zieger zeigte sich „irritiert“ über die Diskussion. Es sei von der CDU „wohlfeil, sich zu drei Bädern zu bekennen, aber nicht bereit zu sein, die notwendigen Kosten dafür mitzutragen.“ Zieger will jetzt zunächst die Kosteneinsparungen prüfen lassen und aufzeigen, welche Bedeutung die Bäder für den Schulsport haben. Erst dann soll eine Entscheidung fallen.