Behörden in der Republik Belarus haben am Sonntag ein Flugzeug auf dem Weg von Athen nach Vilnius in Litauen zur Landung gebracht, der Blogger Roman Protassewitsch wurde festgenommen. Nun berät der EU-Gipfel mögliche Sanktionen.
Brüssel - Die erzwungene Flugzeug-Landung in Minsk und mögliche Sanktionen gegen Belarus werden am Montagabend Thema bei einem ohnehin geplanten EU-Sondergipfel in Brüssel. EU-Ratspräsident Charles Michel werde den Vorfall thematisieren, teilte sein Sprecher am Sonntagabend mit. „Konsequenzen und mögliche Sanktionen werden bei dieser Gelegenheit diskutiert.“ Michel selbst teilte mit, der „beispiellose Vorfall“ werde nicht ohne Konsequenzen bleiben.
Wegen der anhaltenden Unterdrückung der Demokratiebewegung in Belarus hatte die EU im vergangenen Jahr bereits Sanktionen unter anderem gegen Machthaber Alexander Lukaschenko verhängt. Insgesamt stehen knapp 60 Personen aus Belarus auf der EU-Sanktionsliste. Die Strafmaßnahmen sehen Einreiseverbote vor und ermöglichen das Einfrieren von Vermögenswerten.
Der EU-Sondergipfel in Brüssel ist für zwei Tage angesetzt
Behörden in der autoritär regierten Republik Belarus hatten am Sonntag ein Flugzeug auf dem Weg von Athen nach Vilnius in Litauen zur Landung gebracht, wie die Fluglinie Ryanair bestätigte. An Bord der Maschine war nach Angaben des Menschenrechtszentrums Wesna auch der vom belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko international gesuchte Blogger Roman Protassewitsch, der demnach in Minsk festgenommen wurde. Mehrere EU-Regierungschefs hatten gefordert, das Thema auf die Tagesordnung des EU-Gipfels zu setzen.
Der EU-Sondergipfel in Brüssel mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den weiteren Staats- und Regierungschefs ist für zwei Tage angesetzt. Am Montag stehen eigentlich die Beziehungen zu Russland sowie zu Großbritannien auf dem Plan.