Der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel erhält erstmals von Deutschland eine konsularische Betreuung. Bisher hatten Diplomaten keinen Zugang zu ihm.
Ankara - Als Georg Birgelen, deutscher Generalkonsul in Istanbul, am Dienstag den inhaftierten deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel in der Haftanstalt von Silivri außerhalb von Istanbul besuchte, traf er auf einen Mann, der sich im Knast verändert hat.
Yücel, auf Fotos häufig unrasiert, mit wildem Haar und Zigarette im Mund abgebildet, habe sich die Haare stutzen lassen und sei jetzt glattrasiert, berichtete Yücels Schwester Ilkay dem Arbeitgeber ihres Bruders, der „Welt“. Er joggt auf einer kleinen Freifläche neben seiner Zelle und raucht weniger. Im wesentlichen unverändert ist dagegen die Haltung des türkischen Staates in dem Fall: Ankara lehnt nach Birgelens Besuch offenbar weitere Zusagen zugunsten von Yücel ab.
Hoffen auf umfassende konsularische Betreuung
Bundesaußenminister Sigmar Gabriel sagte, Birgelen sei zwei Stunden bei Yücel gewesen; der Besuch sei ohne Probleme verlaufen. Yücel gehe es gut, wenn ihm auch die Einzelhaft in Silivri zu schaffen mache, ergänzte Außenamts-Staatsminister Michael Roth in Istanbul. Der Birgelen-Besuch könne „nicht der Abschluss sein“, vielmehr erwarte Berlin von Ankara die Möglichkeit einer künftig umfassenden konsularischen Betreuung des Häftlings. Aber genau in diesem Punkt schweigt die türkische Seite bisher. Lediglich ein verbesserter Zugang der Anwälte zu Yücel wurde bisher erlaubt.
Damit Birgelen überhaupt als erster deutscher Diplomat zu Yücel durfte, war trotz entsprechender Versicherungen aus Ankara ein diplomatischer Kraftakt der deutschen Seite nötig. Roth verbrachte das Wochenende bei Gesprächen in der türkischen Hauptstadt Ankara, wo er unter anderem mit Ibrahim Kalin, Sprecher und wichtiger Berater von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan, zuammenkam. Roths Chef Gabriel erinnerte unterdessen den türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu daran, dass die türkische Regierung die konsularische Betreuung Yücels zugesagt hatte. Der Fall des Journalisten sei offensichtlich zum „Spielball von innenpolitischen Entwicklungen“ in der Türkei geworden, sagte Roth am Montag in Istanbul, während sich Birgelen an der Gefängnispforte in Silivri meldete.
Etwa 150 Journalisten sind derzeit in türkischen Gefängnissen
Deutsche Diplomaten rechnen nicht damit, dass sich für Yücel vor dem türkischen Verfassungsreferendum am 16. April noch viel verbessern lässt: Erdogan nennt den deutsch-türkischen Reportern in seinen Wahlkampfreden einen „Agenten“. Ein offenbar frustrierter Roth kommentierte dies und die Nazi-Vergleiche des türkischen Präsidenten mit der Forderung, man müsse in Ankara „dringend rhetorisch abrüsten“. Erdogan hatte die Europäer erneut als Nazis und anti-muslimische „Kreuzzügler“ beschimpft. Die rhetorischen Ausfälle des Präsidenten sorgen nach Einschätzung des Erdogan-kritischen Journalisten Ahmet Nesin auch in der Regierungspartei AKP für Sorgen. Inzwischen werde innerhalb der AKP sogar an eine Partei-Neugründung gedacht, weil Erdogan „nicht zu bremsen“ sei, schrieb Nesin für die Internet-Plattform „ArtiGercek“.
Yücel ist einer von rund 150 Journalisten, die derzeit in der Türkei im Gefängnis sitzen. In einem anstehenden Prozess gegen knapp 20 Schreiber und Redakteure der Oppositionszeitung „Cumhuriyet“ fordert die Staatsanwaltschaft bis zu 43 Jahren Haft wegen Unterstützung terroristischer Organisationen. Die Autoren der Zeitung sitzen zum Teil seit fast einem halben Jahr in Untersuchungshaft.
Wann bei Yücel, dem ebenfalls unter anderem Terrorpropaganda vorgeworfen wird, die Anklage fertig sein wird, ist offen. Staatsminister Roth betonte, Deutschland fordere weiterhin die Freilassung des Journalisten und dessen regelmäßige konsularische Betreuung. Auch bei fünf deutsch-türkischen Häftlingen in der Bundesrepublik erhalten türkische Diplomaten nach seinen Worten Zugang zu den Betroffenen. Das müsse auch für Yücel gelten. Der Fall sei zu „einer großen Bewährungsproben für die deutsch-türkischen Beziehungen“ geworden, warnte Roth. Doch bisher hat Ankara darauf nicht reagiert. Die Besuchserlaubnis für deutsche Diplomaten bei Yücel gelte „nur für den heutigen Tag“, musste der Staatsminister einräumen.