Im Nahostkonflikt begegnen uns jeden Tag ganz spezielle Begrifflichkeiten. Wir erklären, was hinter ihnen steckt – mit manch einer Überraschung.
Immer wieder werden in der Debatte um den eskalierenden Nahost-Konflikt Begrifflichkeiten verwendet, die auf den ersten Blick klar zu sein scheinen. Manchmal ist der Zusammenhang kompliziert und die Hintergründe undurchsichtig. Ein Überblick.
Der Genozid
Genozid bedeutet Völkermord. Das heißt, hinter dem Tötungsdelikt muss eine bestimmte Absicht stecken, und die ist definiert: Wenn eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe ganz oder teilweise zerstört werden soll, spricht man von einem Genozid. Beispiele aus dem vergangenen Jahrhundert sind der deutsche Völkermord im heutigen Namibia an den Herero und Nama in den Jahren von 1904 bis 1908. Es gab den Völkermord im osmanischen Reich an den Armeniern 1915 oder den 1994 an den Tutsi in Ruanda. Inzwischen ist Genozid zu einem politischen Kampfbegriff geworden.
Im Ukraine-Krieg werfen sich Russen und Ukrainer gegenseitig Genozid vor, im Nahostkonflikt gibt es den Vorwurf gerichtet an Israel und an die Palästinenser. Vor allem der Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober erfüllt den Tatbestand mehrerer völkerrechtlicher Kernverbrechen wie Kriegsverbrechen oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Darin sind sich Völkerrechtler weitgehend einig. Nicht wenige sehen auch den Tatbestand des Genozids verwirklicht. Die Hamas sieht in ihrer Charta die Vernichtung des Staates Israels vor. Andersherum gehört die Vernichtung des palästinensischen Volkes nicht zu den Staatszielen Israels. Das Verhältnis zu den Nachbarn ist schwierig, und in der Vergangenheit hat Israel in seinem Kampf gegen Palästinenser immer wieder internationales Recht gebrochen. Israel einen Genozid an Palästinensern vorzuwerfen, ginge aber wohl zu weit.
Kolonialismus und Dekolonialisierung
In den letzten Jahrhunderten haben viele, hauptsächlich europäische Staaten, Länder in anderen Erdteilen unterworfen. Deutschland in Namibia, Belgien im Kongo, Spanien in Südamerika. Diese Eroberungspolitik bezeichnet man als Kolonialismus, die Auflösung der kolonialen Strukturen bezeichnet man als Dekolonialisierung. Auf das Staatsgebiet von Israel passen die Begriffe nur mit Einschränkungen. Das Gebiet Israels gehörte bis 1920 zum Osmanischen Reich bevor es unter britische Herrschaft geriet. Während des Ersten Weltkriegs hatte Großbritannien sowohl der arabischen als auch der jüdischen Seite die Überlassung Palästinas zugesichert. Die Spannungen zwischen den beiden Gruppen nahmen zu. Angesichts der unübersichtlichen Lage und der massiv zunehmenden Gewalt in Palästina, übergab die britische Regierung die Verantwortung für das Territorium den Vereinten Nationen. Im November 1947 stimmten diese für die Errichtung zweier Staaten – einen jüdischen und einen arabischen. Dieser Teilungsplan wurde von großen Teilen der jüdischen Seite begrüßt, von der arabischen Bevölkerung jedoch abgelehnt.
Terrorismus
Für Deutschland, die Europäische Union und weite Teile der westlichen Welt ist die Hamas eine Terrororganisation. Im arabischen Raum wird das die Mehrzahl der Menschen anders sehen. Kaum zu glauben aber wahr: obwohl die Vereinten Nationen zahlreiche Resolutionen zum Thema Terrorismus verabschiedet haben, konnten sich deren Mitgliedsstaaten bis heute nicht auf eine einheitliche Definition einigen. Die Ursachen sind in erster Linie politischer Natur; denn die Frage, wo die Grenze zwischen einer terroristischen Gruppierung und einer legitimen Befreiungsbewegung zu ziehen ist, bleibt heikel.
Antisemitismus
Im täglichen Sprachgebrauch wird Antisemitismus mit Judenhass gleichgesetzt. Die Internationale Allianz zum Holocaustgedenken definiert den Begriff jedoch anders. Demnach ist es schon antisemitisch, wenn eine ganz bestimmte Sicht auf Juden dominiert, anstatt die jeweilige Person in ihrer Individualität wahrzunehmen. Wer sich über jüdische Menschen eine Meinung bildet, die von ihrem Judentum abgeleitet wird und nicht von ihrem persönlichen Verhalten, handelt demnach antisemitisch. Strukturell sind sich Antisemitismus und andere Diskriminierungen ähnlich: Einer Gruppe von Menschen werden bestimmte Eigenschaften zugeschrieben. Das Besondere am Antisemitismus ist, dass er sein Feindbild nicht nur – wie im Rassismus – als minderwertig konstruiert, sondern zugleich auch als übermächtig und überzivilisiert. Die Juden sind demnach Schuld an allen Problemen der Welt.
Free Palestine
Zu deutsch: befreites Palästina, ist ein Spruch, der es nicht erst durch Noussair Mazraoui zu einer gewissen Berühmtheit gebracht hat. Der Fußballprofi des FC Bayern München hatte in sozialen Netzwerken einen Beitrag geteilt, in welchem unter anderem dieser Ruf laut geworden ist. Allerdings: Free Palestine lässt viele Interpretationen zu. Die einen sehen darin Solidarität mit den Menschen in Palästina, andere die Forderung nach einem eigenen Staat Palästina vom Jordan bis zum Mittelmeer, also ohne Israel. Die bei pro-palästinensischen Demonstrationen oft verwendeten Parole „from the river to the sea, Palestine will be free“ wird von der Staatsanwaltschaft Berlin daher inzwischen als strafbar eingeordnet. Zudem: Free Palestine heißt auch eine bewaffnete Bewegung aus Syrien, deren Ziel die Auslöschung des Staates Israel ist.
Antizionismus
Antisemitismus und Antizionismus gehen oft Hand in Hand und lassen sich nur schwer voneinander trennen. Politikwissenschaftler definieren Antizionismus als Leugnung des Rechts von Juden auf nationale Selbstbestimmung in Israel/Palästina.
Existenzrecht Israels
Alle 193 Staaten, die von den Vereinten Nationen als Völkerrechtssubjekte anerkannt werden, haben das Recht in den Grenzen ihres Landes weiter zu existieren. Dieses Recht hat auch Israel. Umstritten ist es, weil Israel nicht von allen Staaten der Weltgemeinschaft anerkannt wird. Zum 1. Januar dieses Jahres erkannten 167 Länder Israel als Staat in seinen Grenzen an – 28 nicht, unter anderem Afghanistan, Iran oder Pakistan.