Ergebnis der Sondierungen Ohne Aufbruch und Vision

Von Wolfgang Molitor 

Nach dem Ende einer langen Nacht: Seehofer, Merkel und Schulz Foto: AFP
Nach dem Ende einer langen Nacht: Seehofer, Merkel und Schulz Foto: AFP

Nach dem Sondierungsende steht der SPD eine harte Woche bevor. Sie hat jetzt eine gute Woche Zeit, das Resultat lustvoll zu zer­reden, kommentiert unser stellvertretender Chefredakteur Wolfgang Molitor.

Stuttgart - Es wird eine schwierige Woche für Martin Schulz. Die Entscheidung des SPD-Vorsitzenden, dem ihm von der Basis abgerungenen Bonner Sonderparteitag am 21. Januar die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union zu empfehlen, dürfte vielen der politischen Vernunft abholden Genossen reichlich dünn sein. Zu dünn jedenfalls, um Schulz gelassen in die nächsten Tage blicken zu lassen. Anders gesagt: Die SPD hat jetzt eine gute Woche Zeit, das Resultat der Sondierung lustvoll zu zer­reden.

Juso-Chef geht auf Deutschland-Tournee, um gegen die Groko Stimmung zu machen

Schon an diesem Samstag wird der zwischen Selbstbewusstsein und Selbstzweifel pendelnde Parteichef auf dem SPD-Landesparteitag in Sachsen-Anhalt zu spüren bekommen, ob man mit ihm als Verhandlungsführer und den von ihm präsentierten Sondierungsergebnissen halbwegs zufrieden ist oder nicht. Pikant: Sigmar Gabriel als Befürworter wird im Rededuell gegen Juso-Chef Kevin Kühnert antreten, der danach auf Deutschland-Tournee gegen wird, um gegen die große Koalition Stimmung zu machen.

Wohin das führen dürfte, deutet sich bereits an: Die SPD-Spitze habe Kernkriterien für ein schwarz-rotes Bündnis „deutlich gerissen“, verbreitet Kühnert, der sich weiter an die Erhöhung des Spitzensteuersatzes klammert und die vereinbarte Eingrenzung der Zuwanderungszahl auf jährlich 180 000 bis 220 000 als Obergrenze-Beschluss geißelt. Auch die Deutsche Umwelthilfe gibt dem Sondierungsergebnis die Note „mangelhaft“. Es dürften noch von ein paar anderen Seiten andere vernichtende Urteile folgen.

Die Stimmung an der Basis sei verheerend, sagt Kühnert. Seine Attacke zielt dabei auch auf Schulz selbst. Die 600 Delegierten des Sonderparteitags sollten sich nicht von „Rücktrittsdrohungen oder -szenarien“ beeindrucken, sondern nur von Inhalten leiten lassen, fordert der Juso-Chef. Und man wird nicht behaupten können, dass er damit allein auf weiter Flur steht. Nein, anders als die Union und die ihr am Ende doch irgendwie­ näher stehende Bundeskanzlerin will sich in der SPD selbst unter den zähneknirschenden Befürwortern keine Erleichterung einstellen, Deutschland endlich wieder eine handlungsfähige Regierung zu bescheren.

An Merkel wird die Koalition nicht scheitern

Denn abseits aller Kompromisse riecht diese große Koalition schon vor Beginn ziemlich ranzig, bleibt ohne Aufbruch und Vision. Aber die gelungene Sondierung zeugt von Realitätssinn und verspricht finzanzielles Augenmaß. Angela Merkel kann, anders als Schulz, gelassen abwarten, was nun passiert. An ihr jedenfalls wird Schwarz-Rot nicht scheitern.

wolfgang.molitor@stuttgarter-nachrichten.de

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