Entschuldigung gefordert Streit um LBBW eskaliert

Von dpa/lsw 

 Foto: dpa
Foto: dpa

Der Konflikt um die politische Verantwortung in der LBBW-Affäre eskaliert: CDU, SPD und FDP im Landtag verwahrten sich gegen den Vorwurf des Grünen-Fraktionschefs Kretschmann, die Aufseher der Landesbank hätten versagt.

Stuttgart - Der Konflikt um die politische Verantwortung in der LBBW-Affäre eskaliert: CDU, SPD und FDP im Landtag verwahrten sich am Donnerstag gegen den Vorwurf des Grünen-Fraktionschefs Winfried Kretschmann, die Aufseher der Landesbank hätten versagt.

"Zu behaupten, die Aufsichtsratsmitglieder wären ihren Pflichten nicht nachgekommen, ist ungeheuerlich", teilten die Fraktionschefs Stefan Mappus (CDU), Hans-Ulrich Rülke (FDP) und Claus Schmiedel (SPD) in Stuttgart mit. Sie verlangten von dem Grünen-Politiker eine öffentliche Entschuldigung, da er mit den Anwürfen auch das Ansehen der Landesbank Baden-Württemberg beschädigt habe.

Kretschmann lehnt eine Entschuldigung strikt ab. Die Kritik der drei Fraktionsvorsitzenden sei "völlig überzogen und im Kern auch abwegig", sagte er. Seine Äußerungen seien eine "ganze normale politische Kritik".

Er hatte am Mittwoch mit Blick auf das Aufsichtsgremium, in dem auch Regierungsmitglieder und Abgeordnete sitzen, erklärt: "Dort herrscht Durchwinkmentalität, sobald der Rubel rollt. Die Aufgabe, hart nachzufragen, wird offenbar nicht wahrgenommen." Am Donnerstag fügte er hinzu: "Die Bank diskreditiert sich nicht durch meine Kritik, sondern durch ihre Geschäftspolitik."

Lesen Sie jetzt