Tesla-Erfinder Elon Musk hilft mit seinem Raumfahrtunternehmen Space X künftig der deutschen Raumfahrt. Foto: AP

Elon Musks Raumfahrt-Firma Space X hilft der deutschen Bundeswehr dabei, Spionagesatelliten des Typs Sarah ins All zu bringen. Eine nützliche Hilfe zum Schutz der deutschen Bevölkerung, meint Chefredakteur Christoph Reisinger.

München - Die Bundeswehr ist nicht dazu da, stationiert zu werden. Das war einst die ironische Reaktion des früheren Verteidigungsministers Volker Rühe auf manch unsinnige Kritik an der Schließung von Kasernen. Der Satz ist wahr und lässt sich ergänzen: Die Bundeswehr ist auch nicht dazu da, die Industrie zu subventionieren.

Deutsch-französisches Raumfahrtunternehmen zu teuer

Wo also soll das Problem liegen, wenn sie einen amerikanischen Anbieter beauftragt, drei Spionagesatelliten ins All zu transportieren? Und nicht etwa die deutsch-französische Ariane Group, die das – zu wesentlich höheren Preisen – mit ihrer Ariane 6 auch übernehmen könnte. Kritik, die sich im Bundestag an dieser Entscheidung entzündet, kommt mit dem Totschlagargument: Die – sicherheitspolitisch bedeutsame – Fähigkeit, Satelliten ins All zu bringen, wahrt Europa nur, wenn europäisches Militär auf europäische Kapazitäten zurückgreift.

Die Industrie denkt nur an den Selbsterhalt

Genau dieses Subventions-Denken ist eine zentrale Ursache, warum im Rüstungsbereich so viel schief läuft. Weil die Industrie wegen der angeblich strategischen Notwendigkeit ihrer Existenz immer wieder mit Vertragsverletzung und Minderleistung durchkommt. So geschehen beim Transportflugzeug Airbus A400M, bei den Versorgungsschiffen der „Berlin“-Klasse und bei vielen weiteren Rüstungsprojekten.

Schutz hat die höchste Priorität

Das Interesse der Steuerzahler liegt bei Rüstungsgeschäften aber nicht im Erhalt industrieller Kapazitäten um ihrer selbst willen. Es liegt darin, eine möglichst wirksame Sicherheitsvorsorge und den größtmöglichen Schutz der Soldaten zu bekommen. Wo sich die heimische Industrie als nicht wettbewerbsfähig erweist, ist es daher völlig richtig, wenn die Bundeswehr auf ausländische Produkte und Dienstleistungen zurückgreift.

christoph.reisinger@stuttgarter-nachrichten.de

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