Berlins Innensenator Andreas Geisel hat die grauenhafte Szenerie am Breitscheidplatz wenige Minuten nach dem Lkw-Anschlag miterlebt. Foto: dpa

Als der IS-Terrorist Anis Amri zuschlug, war Andreas Geisel seit zehn Tagen Berlins Innensenator. Er blickt zurück auf Fehler im Umgang mit den Angehörigen, auf die Entdeckung der Lücken im Sicherheitsnetz und die schmerzliche Lektion aus dem Terroranschlag.

Berlin - Niemand kann Terror ausschließen, aber heute hat Deutschland seine Gefährder besser im Blick als vor einem Jahr, sagt Berlins Innensenator Andreas Geisel.

Als der Anschlag auf den Breitscheidplatz geschah, waren Sie zehn Tage im Amt. Erinnern Sie sich an diesen Abend?
Ich war zu dem Zeitpunkt hier um die Ecke im Lokal mit den Innenpolitikern der SPD und wir haben das Jahr geplant. Mein Handy klingelte, mein Staatssekretär war dran und sagte: wir haben ein Problem. Ich bin sofort zum Platz gefahren, unterwegs telefonierte ich mit dem Regierenden Bürgermeister. Wir waren eine halbe Stunde nach der Tat am Tatort.
Sie gehören zu den Leuten, die die schreckliche Szenerie unmittelbar gesehen haben.
Ja, ich habe Bilder gesehen, die man sich nicht wünscht. Es herrschte eine unwirkliche Stille des Schocks. Ergreifend war aber auch die Ruhe, mit der die Retter und Helfer dort arbeiteten. Die handelnden Personen wussten, was sie taten.
Als Politiker spürt man vermutlich in so einem Moment irgendwann die Dimension der Verantwortung, die man hat. Können Sie das beschreiben?
So einen Moment gab es im Auto auf dem Weg dahin. Theoretisch hatte ich mich damit einige Tage zuvor beschäftigt, weil ich mit Mitarbeitern darüber geredet hatte, dass man für einen solchen Notfall gewappnet muss. Ich dachte, man muss vorbereitet sein. Das war ich aber nicht. Ich habe mich dann auf das Bestreben konzentriert, Ruhe und Besonnenheit auszustrahlen. Ich dachte an den Amoklauf von München wenige Wochen vorher.
Damals hatte die Polizei die Münchner aktiv aufgerufen, Schutz zu suchen.
Ja, aus meiner Sicht hatte es sich da gezeigt, dass es nicht gut ist, die Stadt zusätzlich in Unruhe zu versetzen. Mein Ziel war es, soweit wie möglich Ruhe und Sicherheit auszustrahlen
Aber Anis Amri, der Täter vom Breitscheidplatz, war in der Stadt unterwegs, es hätte weitere Opfer geben können. Warum haben sie also trotz dieses Wissens aktiv entschieden, keine derartigen Warnungen auszusprechen?
Erstens wusste ich das damals noch nicht und zweitens, weil eine Stadt in Angst niemandem hilft. Man kann letztlich in so einem Fall mit einer solchen Warnung nichts steuern. Aber im schlechtesten Fall lösen Sie mit einer Warnung Situationen aus, die sie auch nicht steuern können.
Mit dem Wissen von heute – auch um Ermittlungspannen – was würden Sie heute anders machen?
Ich würde sicher nach der Tat anders informieren: Damals waren wir davon ausgegangen, dass Anis Amri ein kleinkrimineller Dealer war und insofern keine konkrete juristische Möglichkeit bestand, ihn aus dem Verkehr zu ziehen. Wie wir heute wissen, war das nicht richtig. Die Akten sind in diesem Punkt nach der Tat verändert worden. Der Verdacht der Manipulation steht im Raum.
Sie haben, als sie die Manipulation im Mai bemerkten, Strafanzeige gegen Unbekannt im eigenen Landeskriminalamt gestellt. Das hat man ihnen in der Polizei übelgenommen. Haben Sie zu scharf reagiert?
Nein. Das ist sicherlich eine Gratwanderung, aber ich würde es heute wieder tun. Nach einem Terroranschlag mit zwölf Toten und 65 Verletzten stellt sich heraus, dass die Öffentlichkeit sehr wahrscheinlich bewusst auf eine falsche Spur gesetzt worden ist. Die betroffenen Beamten mögen das getan haben, um einen eigenen Fehler zu verdecken. Ich stehe hinter den Mitarbeitern, aber eine Behörde hat nur Vertrauen in der Öffentlichkeit verdient, wenn sie gegen Fehlverhalten Einzelner in den eigenen Reihen konsequent vorgeht.
Im Fall des Täters Anis Amri stehen einem angesichts der vielen Sicherheitspannen als normalem Bürger inzwischen die Haare zu Berge. Sie waren in der Zeit vor dem Anschlag nicht im Amt, sind jetzt aber politisch verantwortlich. Wie erklärt ein Innensenator einem Hinterbliebenen, warum Amri nicht gestoppt, nicht festgenommen, nicht abgeschoben wurde?
Ich sehe die Pflicht gegenüber Angehörigen und Opfern, dass wir größtmögliche Aufklärung leisten, auch da, wo es weh tut. Wir sind im regelmäßigen Gespräch. Die Aufklärung von Fehlern ist retrospektiv wichtig, aber auch für die Zukunft. Wir müssen aus den Fehlern lernen. Denn die Bedrohungssituation durch den Terror ist nicht besser geworden.
b>„Im Umgang mit den Opfern waren wir nicht gut“
Wäre es nach heutigem Stand wieder möglich, dass ein potenzieller Terrorist wie Amri so durch die Maschen des Sicherheitsnetzes flutscht?
Wir haben auf jeden Fall verschiedene Lücken geschlossen. Aber Garantien aussprechen würde ich nicht. Wir sind besser gewappnet und vernetzt. Wir müssen eine Prioritäteneinschätzung vornehmen, wie gefährlich jemand ist. Der Grundfehler war die falsche Einschätzung im Fall Amris. Ein Beispiel: Amri zeigte das, was Ermittler „unislamisches Verhalten“ nennen, er nahm Drogen, traf sich mit Frauen. Deshalb wurde seine Gefährlichkeit herabgestuft. So sahen das alle im Gemeinsamen Terrorabwehrzentrum aus Bund und Ländern, das sich immerhin sieben Mal mit Amri beschäftigt hat. Aber bei der Analyse der Taten von Brüssel, Paris, Berlin hat sich gezeigt, dass die Täter eher typischerweise Kriminelle sind, die versuchen ihre Taten mit Religion zu veredeln. Jetzt haben wir ein einheitliches Kriteriensystem beim BKA, bei dem die Gefährder gemeinsam im Blick gehalten werden.
Was wurde noch verbessert?
Es ist jetzt automatisch verpflichtend, die Frage zu stellen, ob ein Gefährder möglicherweise wegen anderer Straftaten aus dem Verkehr gezogen werden kann – die so genannte Al-Capone-Methode. Im Fall Amri hatten für die ermittelnden Staatsschützer mögliche Drogendelikte einfach nicht so scharf im Blick. Auch die Abfrage nach dem Aufenthaltsstatus und der Möglichkeit der Abschiebung und Abschiebehaft ist jetzt obligatorisch. Künftig gibt es auch nur noch eine zentrale Akte pro Gefährder – im Fall Amri gab es jeweils eine in Berlin und Nordrhein-Westfalen, beide unvollständig.
Brauchen wir nicht im größeren Stil eine Abschiebehaft für Gefährder?
Ja. Wir haben bereits zwei Plätze geschaffen, weil wir im Moment Gefährder haben, von denen unmittelbare Gefahr ausgeht. Sie sitzen derzeit noch eine Strafe ab und drohen schon in der Haft mit weiteren Taten. Solche Menschen muss man nach Ende der Haft sofort in Abschiebehaft nehmen. Dazu wird Lauf des Jahres 2018 eine ehemalige Jugendhaftanstalt in Berlin-Lichtenrade als Abschiebegewahrsam für Gefährder mit bis zu 80 Plätzen in Betrieb gehen .
Sie gehören zu den Befürwortern eines Untersuchungsausschusses Amri im Bundestag. Warum?
Ich hab das vorgeschlagen, weil ich glaube, dass zwar hier in Berlin mit dem Sonderermittler, den Untersuchungskommissionen der Polizei und dem Untersuchungsausschuss und auch in Düsseldorf mit dem Untersuchungsausschuss viel zur Aufklärung beitragen. Aber die Ergebnisse zeigen, dass auch die Arbeit der Bundesbehörden und die Zusammenarbeit mit den Bundesländern noch nicht ausreichend beleuchtet ist.
Die Behörden haben an vielen Stellen im Umgang mit den Opfern und Helfern versagt. Wie kann das sein?
Ja, da waren wir nicht gut. Der Grund dafür ist schlicht mangelnde Erfahrung. Wir haben gelernt, dass auch dieser Teil einer solchen Katastrophenlage vorbereitet und geübt werden muss. Das gab es einfach nicht, es war nicht organisiert. Bei allen Katastrophenübungen wird immer bis zum Anschlagsereignis trainiert, aber nicht die Zeit danach. Das Land Berlin hat inzwischen in Absprache mit dem Bundesinnenminister die Aufgabe übernommen eine Checkliste für dieses Feld zu erstellen, die auch für die anderen Länder gilt. Der zuständige Staatssekretär war bei Experten in Israel, um von dort zu lernen. Das fängt an beim Hochfahren der psychosozialen Betreuung und endet bei der Änderung des Opferentschädigungsgesetz. Im Land Berlin haben wir eine eigene Stelle für die Opferberatung und -nachsorge eingerichtet. Wir sind im Austausch mit Vertretern aus Paris, Brüssel, London, und es gibt eine Schlussfolgerung: Üben, üben, üben und daraus lernen.
Die Änderung des Opferentschädigungsgesetzes liegt seit Monaten im Bundestag.
Ja, das ist absolut überfällig. Es ist seit Sommer fertig und nicht beschlossen. Wir haben jetzt die Situation, dass beispielsweise die Opfer von Flugzeugunglücken besser entschädigt werden als die Opfer von Terroranschlägen – diese Gesetzeslücke muss man dringend schließen.
Wie erklären Sie sich persönlich, dass die Kanzlerin die Hinterbliebenen noch nicht getroffen hat?
Ich verstehe die Perspektive der Opfer, aber ich bin da zurückhaltend. Wir standen am Tag nach der Tat gemeinsam auf dem Platz vor den Blutlachen, man kann es nicht anders sagen. Sie war sehr betroffen.
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