Bundeskanzler Scholz muss die Krise meistern – sonst hat er eine Wiederwahl nicht verdient, meint Berlin-Korrespondent Tobias Peter.
SPD, Grüne und FDP in einer gemeinsamen Koalition im Bund – das gibt es seit exakt einem Jahr das erste Mal überhaupt. Einen Koalitionsvertrag zu schreiben, das ist wie ein Gemälde von einem Land zu malen, in dem man besonders gern leben möchte. In der Realität kippt meist schnell jemand einen Eimer hässliche Farbe drüber.
Gestartet sind die drei so unterschiedlichen Parteien mit dem Anspruch, eine Fortschrittskoalition zu sein. Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann hat jetzt den Begriff der „Arbeitskoalition“ eingeführt. Das ist eine gute Beschreibung und in einem Staat, dessen Wohlstand durch den Krieg in der Ukraine und die Energiekrise nachhaltig bedroht ist, auch der richtige Anspruch.
Die Menschen sollen nicht frieren müssen
Die größte unmittelbare Herausforderung ist, dass die Ampelkoalition das Land nach dem Überfall des russischen Präsidenten Wladimir Putin auf die Ukraine gut über diesen und den nächsten Winter bringen muss. Das bedeutet nicht, dass der von den drei Parteien angestrebte gesellschaftliche Fortschritt, etwa im Staatsbürgerschaftsrecht, warten muss. Diese Projekte sind richtig und wichtig.
Doch primär muss die Koalition jetzt für zwei Dinge arbeiten: Die Menschen sollen nicht frieren müssen. Die industrielle Substanz im Land muss trotz der Energiekrise erhalten bleiben.
Ob die Bundesregierung diese Aufgaben gut bewältigt, davon hängen am Ende Olaf Scholz’ Chancen bei der nächsten Bundestagswahl ab. Die Deutschen haben den SPD-Politiker schließlich nicht gewählt, weil sie von ihm begeistert waren, sondern weil sie Scholz für das solideste Angebot hielten. Schafft es seine Regierung nicht, die Folgen der Krise wirkungsvoll abzumildern, dann hat Olaf Scholz es nicht verdient, wiedergewählt zu werden.
Von einer Arbeitskoalition darf der Bürger vor allem gutes Handwerk erwarten. Scholz ist einer der erfahrensten politischen Handwerker, die es in Deutschland gibt. Beim Zusammenstellen der Milliardenpakete für Bürger und Unternehmen in der Energiekrise wirkte die Ampel aber oft wie eine Ansammlung von Klempnern, die noch über das richtige Werkzeug stritt, während die Wohnung schon unter Wasser stand.
Die Ampel muss zu einer Zusammenarbeitskoalition werden
In dieser Regierung müssen Parteien zusammenarbeiten, deren Blick auf die Welt und deren Programmatik nur sehr bedingt zusammenpassen. Das ist für alle beteiligten Parteien auch ein Lernprozess. Unter dem Druck der Krise muss er bei der Ampel besonders schnell erfolgen. Wenn zwei sich ständig streiten, nämlich Grüne und FDP, ist auch der Kanzler beschädigt. Die Ampel muss – weit mehr als im ersten Jahr – zu einer Zusammenarbeitskoalition werden. Sonst wird sie als gescheitert gelten.