Der Edathy-Untersuchungsaussschuss zeigte sich überrascht von der Sinneswandlung Michael Hartmanns, nicht aussagen zu wollen. Auch die SPD-Spitze hätte sich eine Aussage von Hartmann gewünscht.
Berlin - Die SPD-Spitze hat die Aussageverweigerung ihres Bundestagsabgeordneten Michael Hartmann im Edathy-Ausschuss als Fehler kritisiert.
"Er hat damit eine Chance vertan, zur weiteren Aufklärung beizutragen. Ich hätte mir gewünscht, dass er sich anders entschieden hätte", sagte Generalsekretärin Yasmin Fahimi der Deutschen Presse-Agentur. Bisher hatte die SPD-Führung zu Hartmanns Verhalten geschwiegen.
Der Mainzer Bundestagsabgeordnete war von mehreren Zeugen als Quelle genannt worden, die 2013 den damaligen SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy vor Kinderpornografie-Ermittlungen gegen ihn gewarnt habe. Daher steht der Verdacht der Strafvereitelung im Raum.
"Sein Verhalten irritiert uns und stößt schon vor den Kopf", kritisierte der rheinland-pfälzische SPD-Vorsitzende Roger Lewentz. Hartmann habe erst unmissverständlich mitgeteilt, dass er aussagen werde. "Wir waren sehr überrascht, dass er nun einen anderen Weg gewählt hat", sagte Lewentz der Koblenzer "Rhein-Zeitung" (Samstag).
Selbst aus Reihen des Koalitionspartners, der Union, war Hartmann zum Verzicht auf sein Bundestagsmandat aufgefordert worden. Er will dieses aber trotz der Kritik und Zweifeln an seiner Glaubwürdigkeit behalten, hieß es in der SPD.
"Diese ganze Affäre ist für die gesamte Politik eine große Belastung. Deshalb bin ich nicht froh, dass Herr Hartmann sich dazu entschieden hat, die Aussage im Untersuchungsausschuss zu verweigern, auch wenn ihm dieses Recht natürlich zusteht", betonte Fahimi. Das sei aber keine SPD-Affäre, "sondern individuelles Fehlverhalten von Herrn Edathy." Der Untersuchungsausschuss müsse all die Umstände dieser Affäre aufklären. "Alle sollten ihn dabei nach Kräften unterstützen."