Nachdem Michael Hartmann im Edathy-Ausschuss die Aussage verweigert hat, steht er mehr denn je unter Druck. Aus SPD-Kreisen heißt es, sein Bundestagsmandat wolle er aber nicht aufgeben.

Berlin - Der in der Edathy-Affäre stark unter Druck geratene Mainzer SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann will sein Mandat nach Angaben aus Parteikreisen nicht aufgeben. Er werde in der Affäre auch künftig schweigen. „Das ist seine generelle Linie“, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Freitag in Berliner SPD-Kreisen. Der Druck auf Hartmann sei gewaltig: „Das ist nicht lustig.“

Der Sozialdemokrat war von mehreren Zeugen als Informant des damaligen SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy über drohende Kinderpornografie-Ermittlungen genannt worden. Am Donnerstag verweigerte er im Edathy-Untersuchungsausschuss des Bundestags die Aussage und verwies auf Angaben vom Dezember, als er das klar dementiert hatte. Selbst vom Koalitionspartner, der Union, war Hartmann bereits zum Mandatsverzicht aufgefordert worden.

"Vertrauen in die Politik beschädigt"

Auch die Linke legt Hartmann den Verzicht auf sein Bundestagsmandat nahe. Wie der Linke-Obmann im Ausschuss, Frank Tempel, im ZDF sagte, bestehe nicht nur einen Schaden für die SPD oder für Michael Hartmann, „sondern insgesamt ist das Vertrauen in die Politik beschädigt“. Der Bürger denke, „dort wird gemauschelt, dort werden Strafverfahren vertuscht, um Schaden abzuwenden“. Hartmann selbst will nach Angaben aus SPD-Kreisen an seinem Mandat festhalten.

Ein Sprecher von SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann wich der Frage aus, ob Hartmann noch glaubwürdig sein Bundestagsmandat ausüben kann: „Untersuchungsausschuss und Staatsanwaltschaft müssen die ganze Angelegenheit aufklären.“ Die Opposition wirft Oppermann vor, dass er Hartmann beauftragt haben könnte, Edathy zu informieren und so zum Mandatsverzicht zu bewegen. Oppermann selbst will sich vor seiner Aussage in dem Untersuchungsausschuss nicht zur Sache einlassen.

Die Vorsitzende des Edathy-Untersuchungsausschusses, Eva Högl (SPD), wehrte sich gegen den Vorwurf, im Umgang mit Michael Hartmann zu nachgiebig zu sein. Sie habe nie den Eindruck erweckt, „irgendetwas unter den Tisch zu kehren“, sagte Högl am Freitag im Deutschlandfunk. Auf die Frage, ob Hartmann sein Bundestagsmandat abgeben müsse, sagte Högl: „Das muss Michael Hartmann alles selbst beantworten.“

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