An seinem ersten Tag als US-Präsident unterzeichnet Donald Trump direkt ein Dekret zum Austritt aus der WHO. Mit welcher Begründung?
Noch am Tag seines Amtsantritts unterzeichnet Donald Trump eine Reihe von Dekreten (Executive Orders), darunter auch den erneuten Austritt der USA aus der Weltgesundheitsorganisation.
Was ist der Grund dafür?
Es ist nicht das erste Mal, dass die USA den Austritt aus der WHO anstoßen. In Donald Trumps erster Amtszeit kündigte er die Mitgliedschaft schon einmal auf, und zwar im Juli 2020. Allerdings wurde die Austrittserklärung unter der Regierung von Joe Biden am 21. Januar 2021 widerrufen, sodass der Prozess nicht abgeschlossen wurde.
Seine Entscheidung begründet Trump mit dem seiner Meinung nach falschen Umgang der WHO mit der COVID-19-Pandemie. Zudem ist Trump der Ansicht, dass die WHO dringend benötigte Reformen nicht umsetzt, sich zu sehr von den Mitgliedstaaten in ihren Entscheidungen beeinflussen lässt und im Verhältnis zu anderen Staaten wie China zu hohe Beitragszahlungen von den USA fordert.
Donald Trump widerrief nun am 20. Januar 2025 die Rückgängigmachung des ersten Austritts unter der Regierung von Joe Biden im Januar 2021. Es wird zwar ein ganzes Jahr dauern, bis der Austritt offiziell wird, doch Trump hat bereits Maßnahmen erlassen, um das Engagement der USA für die WHO in dieser Übergangszeit zu verringern.
Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Austritt
- Stoppen von Zahlungen: Alle zukünftigen Zahlungen der US-Regierung an die WHO sollen gestoppt werden.
- Abzug von Personal: US-amerikanische Mitarbeiter und Vertragsnehmer, die für die WHO tätig sind, sollen zurückberufen und umverteilt werden.
- Neuverteilung von Aufgaben: Die Funktionen, die zuvor von der WHO übernommen wurden, sollen an vertrauenswürdige nationale und internationale Partner übertragen werden.
- Verwaltungspolitik: Bestehende Strategien im Bereich der globalen Gesundheitssicherheit, wie die U.S. Global Health Security Strategy aus dem Jahr 2024, sollen überprüft und ersetzt werden.