Der Interimsbau für die Schule in Leonberg-Warmbronn soll wohl noch in den nächsten Haushalt rutschen. Es geht um mehrere Millionen Euro. Das letzte Wort ist wohl noch nicht gesprochen, viel Zeit bleibt aber nicht mehr.
Der Abriss und Neubau der Grundschule Warmbronn war über viele Jahre so etwas wie das Phantom der Leonberger Kommunalpolitik. Das Thema ploppte auf, wurde diskutiert, dann verschwand es erneut in der Versenkung – nur um später mit dem „Dringend“-Stempel immer wieder auf den Tagesordnungen der Sitzungen zu landen. Inzwischen ist allerdings klar: es geht voran, weil es vorangehen muss. Und in Sachen Finanzen sogar schneller, als so mancher Stadtrat und so manche Stadträtin noch bis vor wenigen Wochen geglaubt hat.
Millionenbetrag soll noch in den zu verabschiedenden Haushalt
Denn die etwa 5 Millionen Euro, die für die Module der Interimsschule fällig werden, sollen nach dem mehrheitlichen Willen des Sozial- und Kultusausschusses noch in den kommenden Haushalt wandern – und zwar nicht gestaffelt, wie man vorab vermuten durfte. Sebastian Küster, Pressesprecher der Stadt Leonberg, präzisiert: „Der gesamte Betrag für die Anschaffung der Interimsgrundschule Warmbronn in Modulbauweise würde im Jahr 2025 abfließen. Im Haushaltsplan sind dafür 4,8 Millionen Euro eingeplant.“
Dieses geplante Vorgehen darf als Signal verstanden werden. Zu häufig hatten sich die Gremien mit immer neuen Ortsterminen und Verzögerungen befasst. Und befassen müssen. Das lag zwar nicht immer direkt in der Verantwortung von Gemeinderat und Stadtverwaltung, oft trugen auch andere Behörden ihren Teil dazu bei. Der Fakt, dass der Rat bei der Haushaltsverabschiedung am 17. Dezember nun aber schon über die Finanzierung der Interimsschule ab- und vielleicht auch zustimmt, ist ein weiterer Schritt.
Die Grundschule Warmbronn ist marode. Sie soll abgerissen und neu gebaut werden. Doch zum einen muss der Unterrichtsbetrieb währenddessen weitergehen. Und zum andern greift ab dem Schuljahr 2026/2027 das generelle Recht der Kinder auf Ganztagsbetreuung. Damit all das gewährleistet werden kann, soll eine Interimsschule auf der Büsnauer Straße in unmittelbarer Nähe entstehen. Dafür hat die Verwaltung Module ausgesucht, die Planungen dafür sind quasi abgeschlossen. „Knopfdruckfertig“, wie es SALZ-Fraktionschef Frank Albrecht auf Nachfrage bezeichnet. Die Module – oder Container, je nach Gusto – kauft die Stadt. Das Argument: der Kauf der Module rentiert sich bereits ab dem 56. Monat Standzeit und stellt somit die wirtschaftlichere Lösung dar.
Antrag von der SALZ-Fraktion im Sozialausschuss
Den Antrag, die Gelder schon jetzt im Haushalt zu verankern, hatte Albrecht im Sozialausschuss eingebracht. Allerdings ist zu vernehmen, dass im Rat nicht alle Fraktionen von dem Vorstoß begeistert sind – es geht um die Genehmigungsfähigkeit des Haushalts insgesamt. Diesen hatte man vor der Sitzung des Sozialausschusses zumindest halbwegs aufs Gleis gesetzt, auch zum Beispiel mittels Einsparungen bei den Grundstücksankäufen im potenziellen Warmbronner Baugebiet „Hinter den Gärten“ – ein Antrag der CDU. Dass das gesparte Geld hieraus nun in die Warmbronner Interimsschule fließen soll, dafür macht sich der dortige Ortschaftsrat nachdrücklich stark.
Zu klären waren im Haushalt zwar noch einige weitere Anträge, die größten Posten schienen jedoch zumindest im Ansatz besprochen. Nun entstehen für Stefanie Oeffinger, Leiterin der städtischen Kämmerei, weitere Fragen.
In Finanzierungsangelegenheiten muss sich die Expertin stets auf Paragraf 12 Absatz 2 der Gemeindehaushaltsverordnung berufen. Der besagt, zusammengefasst: Gelder dürfen erst im Haushalt veranschlagt werden, wenn die Pläne für das entsprechende Projekt wirklich konkret sind. Dies sehen die Befürworter für die Interimsgrundschule erfüllt. Da aber bei den Beratungen in Zeiten klammer Kassen gefühlt um jeden Cent gefeilscht wird, war Oeffingers Reaktion auf die Abstimmung in der Ausschusssitzung dann doch ein Lächeln eher gequälter Art.
„Die Stadt ist sich der Herausforderungen bewusst, die sich aus der Vereinbarkeit mit der Gemeindehaushaltsverordnung ergeben, und arbeitet intensiv daran, eine Lösung zu finden, die den rechtlichen Anforderungen entspricht“, so Pressesprecher Küster. Die Anschaffung der Module stehe im Widerspruch zu Paragraf 12 Absatz 2. „In diesem Fall ist eine unmittelbare Umsetzung ohne weitere Prüfung nicht möglich.“
Ob alles so kommt, entscheidet der Gemeinderat am 17. Dezember
Wie es am Ende kommt, entscheidet spätestens der Gemeinderat am 17. Dezember. Interessant dürfte es an diesem Mittwoch zunächst im Finanzausschuss werden. Dort wird wohl das ein oder andere Ratsmitglied noch eine Anmerkung zum Thema haben.
Eine andere Anschaffung für die Grundschule in Warmbronn, wenn auch lediglich zeitweiser Natur, ist ist hingegen unausweichlich. „Nur“ um 26 000 Euro geht es derweil bei Miete, Anlieferung und Montage von vier Modulen, die sofort beschafft werden sollen. Denn die Warmbronner Schule ist nicht nur marode, sie ist auch voller Schadstoffe. Ein Gutachten hat vor allem für die Verwaltungsräume – also Sekretariat, Rektorat und Lehrerzimmer – ergeben, dass dort eine große Gesundheitsbelastung besteht. Bislang habe man laut Stadtverwaltung vor allem gelüftet, was aber im Winter nicht mehr ohne Weiteres möglich sei.
Andere Module kommen im Februar
Die vier benötigten Module sollen Ende Januar oder Anfang Februar geliefert und in unmittelbarer Nähe der bisherigen Schule aufgestellt werden. Dafür fällt eine Parkfläche für Autos zwischen Grundschule und Jugendhaus weg. Mitte Februar sollen die Module in Betrieb gehen. Wenn die Interimsschule dann einmal steht, gibt die Stadt sie wieder zurück.
Die Interimsgrundschule Warmbronn
Lage des Interimsbaus
Die Module sollen auf der Büsnauer Straße auf Höhe des Parkplatzes stehen, in unmittelbarer Nähe des Schülerhortes „Baumhaus“. Dort bildet die Fahrbahn eine Art Rondell mit Parkplätzen – von denen insgesamt 14 wegfallen werden. Der Schülerhort wird zurückgebaut, die Fläche wird der neue Schulhof. „Der Zugang zum Jugendhaus, dem Sportverein, der Sport- und der Tennishalle ist weiterhin über die parallele Straße zwischen den restlichen Parkflächen möglich“, heißt es in einer Sitzungsvorlage aus dem Juli.
Aussehen
Der Interimsbau wird drei Etagen haben. Betreuungsräume, ein Mehrzweckraum sowie die Toiletten befinden sich im Erdgeschoss. Im ersten Stock finden Lehrerzimmer, Sekretariat, Rektorat sowie Klassenzimmer, ein Lehrerarbeits- sowie ein Kursraum ihren Platz. Im zweiten Stock gibt es Klassenzimmer, einen Kursraum sowie einen Schülerlernraum und das Büro der Schulsozialarbeit.
Aufzug
Der Interimsbau wird über einen Aufzug verfügen. Die beidem Treppenaufgänge befinden sich im westlichen und im östlichen Teil des Baus, der Eingang ist an der Nordseite.
Aktion Weihnachten