Die Leonberger Sozialdemokraten sehen Josefa Schmid als Drahtzieherin hinter den brisanten Erklärungen, die drei Ex-Partnerinnen des OB abgegeben haben. Schmid sagt, sie habe von nichts gewusst.
Einige wagten nicht, den Namen auszusprechen – andere nannten ihn ganz bewusst: Josefa Schmid. Dass eine FDP-Politikerin zum zentralen Thema einer SPD-Mitgliederversammlung wird, dürfte nicht so ganz alltäglich sein. Doch kamen Leonbergs Sozialdemokraten an just jenem Tag zusammen, an dem neue Vorwürfe gegen SPD-Oberbürgermeister Martin Georg Cohn publik wurden. Und da sie hinter der Angelegenheit eine ganz bestimmte Drahtzieherin vermuteten, fiel der Name dann eben häufiger – mal kombiniert mit dem Begriff „Schmutzkampagne“, mal mit „konzertierter Aktion“, mal mit „Schlammschlacht“, mal mit „linke Nummer“.
Die brisanten Schreiben liegen nun bei der Staatsanwaltschaft
OB Cohn hatte seine Stellvertreterin Josefa Schmid vor eineinhalb Jahren wegen aus seiner Sicht „gravierender Verletzungen der Dienstpflichten“ in den Zwangsurlaub geschickt. Am Samstag berichtete unsere Zeitung dann über Erklärungen dreier Ex-Freundinnen des OB. Die Fraktionen von Freien Wählern, CDU und zwei Ratsgruppen hatten die vertraulichen Unterlagen an Kommunalaufsicht und Staatsanwaltschaft geschickt.
Über den Inhalt gibt es seitens der Fraktionen keine Aussagen, offenbar erachtet man ihn jedoch als brisant. Dem Vernehmen nach soll es unter anderem um den Verdacht der Vorteilsnahme gehen. Cohn selbst betont, er begrüße „die Weiterleitung der diffamierenden Unterlagen“ – er habe sich nichts zu Schulden kommen lassen.
Den Fraktionen übermittelt wurden die Unterlagen von Kurt Kindermann. Der einstige hochrangige Kripo-Beamte führt den Leonberger Stadtverband der FDP. Und so waren am Samstag im Hospiz, dem Schauplatz der SPD-Versammlung, quasi sämtliche Anwesenden überzeugt: Bei Josefa Schmid, für die Liberalen auf Platz zwei der Böblinger Kreistagsliste, laufen die Fäden zusammen. Konkrete Beweise hatten die Sozialdemokraten jedoch keine parat.
Auf die Nachfrage unserer Zeitung antwortet Josefa Schmid am Sonntag: „Von diesen Schreiben an den Gemeinderat ist mir nichts bekannt. Ich wurde genauso überrascht wie alle anderen.“ Die Damen hätten vergangenes Jahr Kontakt mit ihr aufgenommen. „Daher sind mir die drei Frauen auch bekannt. Die Kontaktaufnahme ging aber nicht von mir aus.“
SPD muss Umgang mit der aktuellen Situation finden
Wer auch immer den Impuls für die Schreiben mit empfindlichem Inhalt gegeben hat – die SPD muss nun mitten im Kommunalwahlkampf einen Umgang damit finden. Eine exakte Sprachregelung will der Ortsverein jedoch nicht an seine Mitglieder herausgeben, wie die wiedergewählte Vorsitzende Elviera Schüller-Tietze betonte. Ottmar Pfitzenmaier, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Leonberger Gemeinderat, schlug vor, „als SPD selbst nicht aktiv zu werden und auf Nachfrage auf das Persönlichkeitsrecht zu verweisen“ – und „weder Verteidigung noch Verurteilung“ zu äußern.
Die „kompromittierenden Unterlagen“ könne er nicht beurteilen. „Das müssen die Staatsanwaltschaft und das Regierungspräsidium machen. Den Wahrheitsgehalt kennen nur die tangierten Personen.“ Auffällig sei jedoch der Zeitpunkt des Ganzen kurz vor der Wahl.
Stadträtin Christiane Hug-von Lieven sprach derweil von einer „üblen Intrige, die überall Schaden anrichtet“. Dennoch sei es richtig zu sagen: „Bei dieser Schlammschlacht machen wir nicht mit.“ Dass es sich um eine solche handle, müsse man hingegen sagen dürfen.
Der Vollständigkeit halber: Gewählt wurde auch noch. Elviera Schüller-Tietze wurde ebenso im Amt bestätigt wie ihr Partner an der SPD-Doppelspitze Christian Buch. Kassierin bleibt Helga Hoffmann, Schriftführer Günther Wöhler, Pressesprecher Rüdiger Beising. Als Beisitzer fungieren Ljuba Benkovic, Katrin Sattler, Inger Hertig, Abdullah Samurat, Waldemar Minor und Emanuel Blaurock.