CDU-Politikerin Erika Steinbach äußert sich auf Twitter erneut kritisch zur Flüchtlingspolitik in Deutschland und in Europa - und tritt dabei mal wieder ins Fettnäpfchen.
Stuttgart - Die Politikerin Erika Steinbach (CDU) twittert gern und fleißig ihre Meinung in die Welt hinaus. Damit eckt sie unter anderem in ihrer eigenen Partei an. Ihr letzter Tweet zum Thema Flüchtlingspolitik in Deutschland bezieht sich nun auf einen Bericht, den der Focus veröffentlicht hat. Zum beschleunigten Auswahlverfahren für Flüchtlinge aus der Türkei schreibt Steinbach:
Deutschland ist eine Diktatur?
Die CDU-Politikerin bezeichnet in diesem Tweet die Demokratie Deutschlands als Diktatur - für eine gewählte Politikerin eine Aussage, die sicherlich für weitere Debatten in ihrer Partei sorgen wird. Nicht zuletzt, da Steinbach Entscheidungen von Angela Merkel und ihrer Partei als undemokratisch darstellt. Große Flüchtlingskontingente, die direkt aus der Türkei auf Europa verteilt werden, sollen das Chaos in den einzelnen Staaten vermindern. Für Steinbach ein Szenario, das sie nicht als demokratisch legitimiert ansieht.