Angela Merkel begrüßt den digitalen Wandel. Doch diese Begrüßung fällt keinesfalls überschwänglich aus. Bei ihrem Auftritt auf dem Kirchentag weist die Kanzlerin auch auf offene Fragen und Probleme hin.
Stuttgart - Das Smartphone, schrieb neulich ein Schüler in einem Aufsatz, „ist fast schon ein Teil des Körpers geworden“. Angela Merkel macht ähnliche Beobachtungen: „Manchmal könnte man meinen, das Smartphone hätte Vorrang vor den Menschen, mit denen man spricht.“ Die analoge Welt ist dann nur noch Kulisse. Dazu passt Merkels Geschichte von einem Museumsbesuch, bei dem sie sich fragte, „ob die Besucher überhaupt noch die Kunstwerke angucken oder ob das nur diejenigen tun, die Fotos davon gesendet bekommen“.
Damit beginnt die Bundeskanzlerin am Freitag in der Hanns-Martin-Schleyer-Halle ihre Rede zum Thema „Digital und klug?“ – und man könnte meinen, die gelernte Physikerin stehe der digitalen Welt, die sie vor zwei Jahren noch als „Neuland“ bezeichnet hatte, ablehnend gegenüber. Dieser Eindruck täuscht. Vor den rund 9000 Zuhörern legt die Kanzlerin ein klares Fortschrittsbekenntnis ab. „Der digitale Wandel hat alle Bereiche des Lebens erfasst“, sagt sie. Ein Zurück gibt es nicht. Es geht nur darum, diesen Wandel mitzugestalten.
Das wiederum sieht die Kanzlerin als wichtige Aufgabe der Politik an. Und dazu scheint sie auch entschlossen. Merkel verweist auf die digitale Agenda der Bundesregierung, die den Ausbau der Breitbandversorgung zum Ziel hat. Unter lautem Applaus sagt sie: „Die ländlichen Regionen dürfen nicht abgehängt werden.“ Es drohe sonst eine Spaltung der Gesellschaft – in solche, die den digitalen Wandel mitgehen, und solche, die dazu gar nicht in der Lage sind.
Gestaltung der digitalen Revolution heißt für Merkel auch, Sorge dafür zu tragen, dass der Produktionsstandort Deutschland keinen Schaden nimmt: „Die Produktion darf nicht zu einer verlängerten Werkbank werden“, sagt sie. Es komme darauf an, die immer wichtiger werdenden Schnittstellen zwischen Produktion und Käufern zu besetzen. Andernfalls könne es passieren, dass große amerikanische Datenhändler das Geschäft bestimmen. Merkel wünscht sich, dass „die Europäer eigene Daten-Unternehmen am Markt platzieren“. Offenbar denkt sie an ein europäisches Google. Denn: „Im Augenblick sind wir nicht vorne dran.“
Das Schlüsselwort ist Bildung
Es geht um Geschwindigkeit – da wirkt es wohltuend, dass für Merkels Rede und die anschließende Podiumsdiskussion zwei volle Stunden angesetzt sind. Doch für Entschleunigung gibt es kaum Raum. „Wir brauchen schnelle Antworten“, sagt Merkel und fügt hinzu: „Wir müssen aufpassen, dass wir nicht zu den Langsamen gehören“. Plastischer drückt es der Internet-kritische Physiker Harald Lesch aus: „Parallel zu unserer Welt entsteht gerade ein neuer Planet, auf dem unvorstellbare Geschwindigkeiten herrschen.“ Beim Blick in die Schleyerhalle und in die Gesellschaft allgemein stellt er fest: „Wir sind eine einzige großes Selbsthilfegruppe aus Betroffenen.“ Keiner weiß so richtig, was gerade geschieht, jeder rätselt.
Die Ungewissheit betrifft beispielsweise den Arbeitsmarkt. „Ja“, sagt Reimund Neugebauer, Präsident der Fraunhofer-Gesellschaft in München, „durch den digitalen Wandel werden Berufe verschwinden.“ Betroffen seien vor allem „Beratungsberufe“. „Gleichzeitig werden neue Berufsbilder entstehen.“ Das Schlüsselwort ist Bildung. „Alles geht in die Richtung von mehr Bildung und mehr Bereitschaft zu Veränderung“, sagt die Kanzlerin. Sie verkündet das Ende aller beruflichen Routine – weist jedoch darauf hin, „dass auch für diejenigen ein Platz in der Gesellschaft sein muss, die den Wandel nicht bewältigen.
Erkennbar ihr Bemühen, alle mitzunehmen und das digitale Zeitalter nicht zu überhöhen. Ihre Botschaft lautet: Das Internet darf nicht alles, und man soll darin auch nicht alles dürfen. „Unsere Werte und Maßstäbe bleiben. Nur weil etwas digital stattfindet, verändert sich der Grundgedanke unseres Zusammenlebens – die Menschenwürde – nicht.“ Aus Sicht Leschs reagiert die Politik allerdings zu spät: „Ihr kommt ja gar nicht mehr dazu, Entscheidungen zu treffen, die vor der technischen Entwicklung liegen“, kritisiert er. Merkel kontert: „Die Straßenverkehrsordnung war auch nicht vor dem Auto da.“
Petra Grimm, Leiterin des Instituts für Digitale Ethik an der Hochschule der Medien in Stuttgart, stellt positive Seiten heraus. Durch das Internet sei eine Tendenz zum „Wir“ festzustellen. Wichtig sei jedoch, dass die Privatheit nicht verloren gehe und die Daten nicht in falsche Hände gerieten. Sie regt daher „ein öffentlich-rechtliches Facebook“ an. Merkel reagiert skeptisch. Dafür schließt sie sich Grimms Appell an, bewusster mit Daten umzugehen. Das Wissen um den Wert der eigenen Daten werde steigen, prophezeit sie: „Jeder von uns hält da ein Goldklümpchen in der Hand.“
Gleichzeitig verteidigt Merkel die Pläne für die Vorratsdatenspeicherung, die der Kirchentag in einer Resolution ablehnt: „Ich würde mich sicherer fühlen, wenn wir ein solches Gesetz haben“, sagt sie. Die Themen NSA-Skandal und Bundesnachrichtendienst tauchen am Rande auf. „Man muss mit anderen Diensten zusammenarbeiten“, sagt Merkel. „Aber wir brauchen dafür klare Regeln.“ Angesprochen auf den Hackerangriff auf den Bundestag, vertritt sie die These, man müsse vielleicht auch selbst angreifen lernen, um auf Cyber-Attacken vorbereitet zu sein. Viele Zuhörer zieht es da schon hinaus – in den realen Sonnenschein.