Erste Fahrverbote nahen, die Städte fühlen sich weiter allein gelassen – teilweise zu Recht, kommentiert unser Berliner Korrespondent Christopher Ziedler.
Berlin - Die Berliner Politik ist zu spät aufgewacht. Das erste Fahrverbot, das bereits in einem Monat Dieselfahrzeugen mit der älteren Euro-4-Norm die Zufahrt nach Stuttgart erschweren wird, kann sie nicht mehr verhindern. Nun geht es in der Landeshauptstadt nur noch darum, wenigstens die Ausweitung des Verbots auf Euro-5-Diesel ein Jahr später überflüssig zu machen. Groß ist daher der Frust in den Rathäusern der Republik, dass die Unterstützung des Bundes bisher als unzureichend beschrieben werden darf.
Keine Lösung für Privatautos
Sicher, es steht mehr Geld für die Luftreinhaltung bereit, auch wird die Nachrüstung städtischer Fuhrparks oder gewerblicher Fahrzeuge großteils aus der Staatskasse bezahlt. Das aber ist kein Sofortprogramm, sondern ein Spätprogramm. Für Privatautos gibt es ohnehin keinen Lösungsansatz, der einen massenhaften Einbau von Katalysatoren noch 2019 garantiert und weitgehende Fahrverbote 2020 verhindert.
Frühes Handeln wäre nötig gewesen
Daimler und VW wollen zwar den Einbau bezahlen, wenn es so weit ist – selbst machen sie jedoch keinen Druck in dieser Hinsicht. So drängt sich der Verdacht auf, dass manche Städte und die dort lebenden Dieselfahrer für eine gewisse Zeit abgeschrieben werden – bis die langfristig wirkenden Maßnahmen zur Schadstoffreduzierung greifen. Genau diese ein, zwei Jahre früher hätte Berlin handeln müssen.