In Stuttgart dürfen nur Diesel ab Euronorm fünf fahren. Foto: dpa

Die Stadt hat im April deutlich mehr Fälle geprüft, um herauszufinden, ob Verkehrssünder gegen das Fahrverbot für Diesel der Euronorm vier und schlechter verstoßen haben. Das Ergebnis ist erstaunlich.

Stuttgart - So viele kontrollierte Fahrzeuge waren es seit Inkrafttreten des Fahrverbots für Diesel der Euronorm vier und schlechter noch nie: 43 875 Autos hat die Stadt im Monat April geprüft. Dabei wurden auch zahlreiche Verstöße festgestellt. In 787 Fällen kamen die Mitarbeiter der Verkehrsüberwachung zu dem Ergebnis, dass die Vorschriften zur Luftreinhaltung nicht eingehalten worden waren. Im März waren es noch 268 gewesen. Dabei schlägt sich die Zahl der steigenden Verstöße noch nicht in der Anzahl der Bußgeldbescheide nieder. Es wurden lediglich 34 ausgestellt. Nur zwei davon sind bereits rechtskräftig geworden.

Die Stadt prüft die Fahrzeuge der Verkehrssünder

Die 787 festgestellten Verstöße werden aktuell noch bearbeitet. Dazu zählt die Abfrage der Halterdaten, die Anhörung der Betroffenen, Zeugenbefragungen oder polizeiliche Ermittlungen. Es kann in dieser Zeit auch noch im Zuge der Anhörung die Ausnahmegenehmigung vorgelegt werden. Diese Genehmigung kann der Halter auch noch nach dem Erhalt des Bußgeldbescheids vorlegen, dann wird dieser nicht rechtskräftig.

Die Stadt überprüft die Autos auf Verstöße gegen das Fahrverbot im Rahmen der Verkehrsüberwachung. Von den 43 875 im April aufgenommenen Fällen wurden 17 110 Fahrzeuge im ruhenden Verkehr aufgeschrieben – etwa, weil sie im Parkverbot standen oder der Parkschein abgelaufen war. Insgesamt waren das seit Inkrafttreten des Fahrverbots 34 270 Autos. Aus dem fließenden Verkehr wurden 26 001 Fahrzeuge überprüft, davon 24 265, die geblitzt wurden, weil sie zu schnell fuhren, und 1 736 Fahrer, die an roten Ampeln nicht hielten und dort geblitzt wurden. Seit Beginn des Fahrverbots wurden 87 Bußgeldbescheide ausgestellt, von denen insgesamt 19 rechtskräftig sind.

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