An Stuttgarts Stadtgrenzen weisen Schilder auf das Fahrverbot hin. Foto: Lichtgut/Julian Rettig

Die Schonfrist für Dieselfahrer hat am 1. Februar geendet. Die Stadt und die Polizei haben bislang auf Aufklärung gesetzt. Die Stadt hat Anhaltspunkte, wie viele Diesel unberechtigt in der Stadt gewesen sein könnten.

Stuttgart - Der Januar ist für Dieselfahrer noch eine Schonfrist gewesen. Zwar gilt seit dem ersten Tag des Jahres das Fahrverbot für Diesel mit Euronorm 4 und schlechter. Geahndet wurde es aber noch nicht. Die Polizei und die Verkehrsüberwachung der Stadt setzten in den ersten vier Wochen auf Aufklärung. Die Mitarbeiter der Verkehrsüberwachung machten das, indem sie Karten an Autofahrer verteilten. „Im Januar wurden rund 1000 Karten an Fahrzeugen angebracht“, sagte ein Sprecher der Stadt. Die Karten seien an jenen Autos unter die Wischer geklemmt worden, die „dem äußeren Anschein nach gegen das Dieselfahrverbot verstoßen haben könnten“, teilte der Pressesprecher mit. Ein Bußgeld in Höhe von 80 Euro wurde dadurch aber noch nicht fällig.

Die Schonfrist ist vorbei

Diese Schonfrist ist seit dem 1. Februar vorbei. Von nun an werden die Mitarbeiter der Verkehrsüberwachung die in Frage kommenden Autos an die Bußgeldstelle melden. Dort wird dann aufgrund der hinterlegten Fahrzeugdaten überprüft, ob es sich zum einen um einen vom Verbot betroffenen Wagen handelt. Zum anderen schauen die Mitarbeiter bei auswärtigen Kennzeichen nach, ob das Auto vielleicht auf einen Stuttgarter Halter zugelassen ist. Für Hauptstadtbewohner gilt nämlich noch eine Übergangsfrist: Sie sind noch bis Ende März vom Fahrverbot ausgenommen.

Die Polizei hat keine gezielten Kontrollen gemacht, die sich allein auf das Thema Diesel der Euronorm 4 oder schlechter konzentriert hätten. Im Rahmen ihrer allgemeinen Verkehrskontrollen wiesen die Beamtinnen und Beamten auf das Fahrverbot hin, wenn sie beim obligatorischen Blick in die Fahrzeugpapiere einen Verstoß gegen die Regelung feststellten. Darüber wurde keine Statistik geführt. Die Polizei hat angekündigt, auch weiterhin nicht extra Fahrverbotskontrollen zu machen. Sie werde auch künftig im Rahmen der allgemeinen Verkehrskontrollen, bei denen der Fokus auf Verstößen gegen sicherheitsrelevante Regeln wie das Handyverbot liegt, die Einhaltung des Fahrverbots überwachen, sagte eine Sprecherin der Polizei.