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Mit den Hartz-IV-Gesetzen sollen Arbeitslose und Langzeitarbeitslose rasch in den Arbeitsmarkt eingegliedert werden - doch das gelingt zu selten. Wir geben Antwort auf die wichtigsten Fragen.

Berlin - Mit den Hartz-IV-Gesetzen sollen Arbeitslose und Langzeitarbeitslose rasch in den Arbeitsmarkt eingegliedert werden - doch das gelingt zu selten. An Vorschlägen zur Reform mangelt es nicht.

Während NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) von einer "Generalrevision" spricht, weist seine Parteikollegin Ursula von der Leyen darauf hin, dass sie keine "Totalveränderung" wolle. In ihrer Amtszeit als Arbeitsministerin wolle sie aber das verbessern, was bei Hartz IV zu hastig umgesetzt worden sei. Hessens Ministerpräsident Roland Koch blitzte am Dienstag mit seinem Vorstoß für eine strenge Arbeitspflicht von Hartz-IV-Empfängern bei den Spitzen der schwarz-gelben Koalition ab. Der Präsident des CDU-Wirtschaftsrates, Kurt Lauk, erklärte hingegen: "Wir müssen gegen die Ungerechtigkeit angehen, dass Drückeberger es sich auf Kosten von Fleißigen mit geringem Einkommen wohl ergehen lassen." Einen Teil der Regelungen stellt die Politik selbst auf den Prüfstand, einige Änderungen gibt aber auch das Bundesverfassungsgericht vor. Aber was ist sinnvoll?