Die Bezirksbeiräte aus Stuttgart-Nord und aus Feuerbach wollten gemeinsam über die Fernwärmeleitung zur City Prag beraten. Weil aber kein Vertreter der EnBW anwesend war und die Vertreter der Stadtverwaltung nur wenig Informationen hatten, wurde die öffentliche Sitzung vertagt.
Feuerbach/S-Nord - „Lohnt es sich überhaupt, noch zu bleiben?“, wollte Nord-Bezirksbeirat Armin Serwani (FDP) vor Beginn des nicht öffentlichen Teils der gemeinsamen Sitzung der Bezirksbeiräte aus Feuerbach und Stuttgart-Nord wissen. Diese Frage war nicht aus der Luft gegriffen: Zuvor hatten beide Gremien jeweils einstimmig beschlossen, die zwei Tagesordnungspunkte der gemeinsamen Sitzung zu vertagen, weil die Vertreter der Stadtverwaltung nicht die von den Lokalpolitikern erwarteten Informationen liefern konnten.
Einziges Thema der Sitzung am Montagabend war das Stadtquartier „City Prag“, das derzeit am Pragsattel entsteht. Auf rund 24 000 Quadratmetern werden Büros, Handelsflächen und Wohnungen gebaut. Dieses Areal sowie das angrenzende Gebiet Feuerbach-Ost sollen an das Fernwärmesystem angeschlossen werden. Dafür plant die EnBW, der das Stuttgarter Fernwärmenetz gehört, eine neue, rund zwei Kilometer lange Leitung vom Löwentor über die Stresemann-, Siemens- und Leitzstraße bis zur Dieselstraße zu verlegen. Insgesamt rund acht Millionen Euro hat das Unternehmen für die Maßnahme veranschlagt.
Über diese Pläne und über die Auswirkungen der Bauarbeiten auf die Verkehrssituation rund um den Pragsattel wollten die Bezirksbeiräte aus Feuerbach und aus Stuttgart-Nord informiert werden; die betroffenen Gebiete liegen etwa zu gleichen Teilen auf der Gemarkung der beiden Stadtbezirke. Doch die Informationen, die Philipp Wenzel vom Amt für Umweltschutz und Rainer Wallisch vom Stadtplanungsamt geben konnten, entsprachen offenbar nicht dem, was die Bezirksbeiräte wissen wollten.
Für die neue Fernwärmeleitung müssen Straßen aufgerissen werden
Wenzel stellte das städtische Energiekonzeptvor, das unter anderem den Ausbau und die Verdichtung des Fernwärmenetzes vorsieht. Die nun geplante neue Leitung sei ausreichend groß dimensioniert, um das Netz in Feuerbach künftig noch weiter ausbauen zu können. Auf Nachfrage erklärte er, dass eine Anbindung des Schoch-Areals nicht angedacht sei, ansonsten könne er allerdings keine genaueren Auskünfte zu einer möglichen Erweiterung des Netzes dort geben. Geplant sei, die Leitung in mehreren Bauabschnitten zu verlegen, die jeweils zwischen zwei und acht Wochen dauern würden. Der Leibfriedsche Garten werde unterirdisch durchquert, für die übrige Trasse müssten Straßen und Wege aufgegraben werden. Genaueres dazu vermochte Wenzel aber nicht zu sagen: „Ich bin kein Vertreter der EnBW, ich habe keine Detailverläufe über die Trassen“, erklärte er.
„Die Informationen, die ich Ihnen geben kann, sind die, die der Stadt vorliegen, und die sind auch nicht sehr ergiebig“, begann danach Rainer Wallisch vom Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung seine Präsentation zu den Auswirkungen der Leitungsarbeiten auf den Straßenverkehr. Gemäß der ursprünglichen Planung hätten die Arbeiten bereits Anfang April beginnen sollen. Bislang lägen der Stadt jedoch noch keine genehmigungsfähigen Pläne vor. Voraussichtlich würden die Arbeiten in der Stresemannstraße drei Wochen dauern, die Querung der Siemensstraße, die in zwei Abschnitten durchgeführt werde, fünf Wochen. In der Siemensstraße müsse zwischen der Stresemann- und der Leitzstraße sechs Wochen lang gearbeitet werden.
Bezirksbeiräte ärgern sich über die spärlichen Informationen
Anne Kedziora (Freie Wähler Nord) wies darauf hin, dass auch die Kräherwaldstraße ab Juli zur Baustelle werde und man dies in die Planung mit einbeziehen müsse. Jürgen Klaffke (SÖS-Linke-Plus Nord) wollte wissen, welche Straßen wann gesperrt werden müssen, schob allerdings gleich hinterher, dass Wallisch die Fragen vermutlich ohnehin nicht beantworten könne. Er beantragte daher, wie zuvor schon beim ersten Tagesordnungspunkt, das Thema zu vertagen. Beiden Anträgen stimmten die beiden Bezirksbeiräte jeweils einstimmig zu.
Er fühle sich um seine Zeit beraubt, sagte Nord-Bezirksbeirat Timo Haug (CDU) und bezeichnete die Sitzung als Witz-Veranstaltung. „Es ist eine Schande“, schimpfte er. Die Bezirksvorsteherin von Stuttgart-Nord Sabine Mezger, die die Sitzung leitete, zeigte Verständnis für die verärgerten Lokalpolitiker. „Es tut mir leid, wie die Sitzung verlaufen ist“, meinte sie in Richtung der Zuschauerränge. „Wir hatten überlegt, jemanden von der EnBW einzuladen, das hat leider nicht funktioniert, sage ich jetzt mal ganz neutral.“ Kurzfristig absagen habe sie die Sitzung aber auch nicht wollen, erklärte die Bezirksvorsteherin.
Die EnBW wäre bereit, die Pläne vorzustellen
Auf Nachfrage unserer Zeitung sagt Mezger, dass für sie und ihre Feuerbacher Kollegin Andrea Klöber klar gewesen sei, dass ein Vertreter der EnWB in der Sitzung dabei sein sollte. „Die Stadtverwaltung hat aber anders entschieden.“ EnBW-Sprecher Hans-Jörg Groscurth erklärt, dass das Unternehmen seit Januar schon mehrmals auf die Stadt zugegangen sei und angeboten habe, die Pläne vorzustellen. „Wir bekamen aber die Rückmeldung, dass das über die Verwaltung abgedeckt werde.“ Die EnBW sei aber selbstverständlich weiterhin bereit, jemanden in den Bezirksbeirat zu entsenden, um den Stand der Planungen zu präsentieren, sagt Groscurth.
Der Bürgermeister für Städtebau und Umwelt, Peter Pätzold, erklärt, es sei keine böse Absicht gewesen, dass kein Vertreter der EnBW eingeladen wurde. Er sei davon ausgegangen, dass die Bezirksbeiräte über das Fernwärmekonzept in dem Gebiet informiert werden wollen. Am Rande einer Amtsbesprechung sei von Seiten der Stadtverwaltung dann entschieden worden, dass niemand von der EnBW zu der Sitzung eingeladen werde. „Ich war der Auffassung, dass es ausreicht, wenn die Verwaltung berichtet“, sagt Pätzold.