Viel Lob für Tobias Degodes Organisationsreform. Josefa von Hohenzollerns Rückkehr bleibt offen.
Auf große Zustimmung im Leonberger Gemeinderat stößt die von Oberbürgermeister Tobias Degode angestoßene Organisationsreform in der Stadtverwaltung. Dass der parteilose OB das Finanzdezernat übernehmen will, wird besonders von CDU und SPD gelobt. „Wir waren schon immer dafür, dass die Kämmerei Chefsache ist“, meint der CDU-Fraktionschef Oliver Zander. Dies solle auch dauerhaft so bleiben.
Degode hat an markanten Punkten die Zuständigkeiten im Rathaus neu sortiert. Die Finanzen sind nun offiziell bei ihm angesiedelt, nachdem er wie schon sein Vorgänger das Ressort kommissarisch geführt hatten. Im Zuständigkeitsbereich des Oberbürgermeisters verbleiben unter anderem das Hauptamt, das Rechnungsprüfungsamt und die Feuerwehr, um die sich der frühere OB Cohn besonders gekümmert hatte.
Stabsstellen aufgelöst
Abgeschafft hat der seit Dezember amtierende Rathauschef die von Cohn geschaffene Struktur von Stabstellen und Referaten, die direkt dem Oberbürgermeister zugeordnet sind. So geht etwa das „Referat für innovative Mobilität“ in das Planungsamt zurück. Eine Änderung, die dem Fraktionschef der Freien Wähler ausgesprochen gut gefällt. Axel Röckle verspricht sich davon mittel- bis langfristige Einsparpotenziale.
Das Referat, das vor allem das frühere Cohn-Projekt „Stadt für morgen“ bearbeitet hat, ist nicht der einzige Zuwachs, den Baubürgermeister Klaus Brenner durch die Umstrukturierung verbuchen kann. In sein Dezernat fällt künftig zudem das Ordnungsamt, zu dem unter anderem das Bürgeramt gehört.
Kämmerei und Ordnungsamt waren in der früheren Geschäftsverteilung der Ersten Bürgermeisterin zugeordnet. Josefa von Hohenzollern ist seit mehr als zweieinhalb Jahren in einem noch von früheren OB Cohn verhängten Zwangsurlaub. Dessen damalige justiziablen Vorwürfe gegen sie sind zwischenzeitlich gerichtlich ausgeräumt. Von Hohenzollern hat mehrfach erklärt, sie würde „lieber heute als morgen“ wieder ihre Arbeit aufnehmen.
Kultur statt Ordnung
Sollte dies in absehbarer Zeit der Fall sein, würde Josefa von Hohenzollern weiterhin für das Amt für Jugend, Familie und Schule verantwortlich sein, in dem unter anderem die Sozialausgaben sowie die Schulen und Kindergärten bearbeitet werden. Statt Finanzen und Ordnung käme für die FDP-Politikerin das Amt für Kultur und Sport hinzu, zu dem unter anderem die Volkshochschule gehört.
Wann die Personalie geklärt wird, ist weiterhin nicht absehbar. Tobias Degode will eine abschließende Bewertung des Regierungspräsidiums als kommunale Aufsichtsbehörde abwarten. Sollte Josefa von Hohenzollern ins Rathaus zurückkehren, so fordert der SPD-Fraktionschef Ottmar Pfitzenmaier, müsse Degode deutlich machen, „wer Chef im Haus ist“.