Deutschland soll laut Friedrich Merz in Europa zur Führungsmacht werden. Doch nicht nur diesen Start hat der Kanzler verstolpert, meint Brüssel-Korrespondent Knut Krohn.
Deutschland ist zurück auf der internationalen Bühne. Friedrich Merz hat in den ersten Wochen seiner Kanzlerschaft in Sachen Außenpolitik ein enormes Tempo an den Tag gelegt. Nach dem Zauderer Olaf Scholz präsentiert sich bei den Treffen der Staats- und Regierungschef in aller Welt nun der Macher Merz.
In Europa ist das Aufatmen groß. Zuletzt hat die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas das mit Abstand mächtigste Land in der Union dazu aufgefordert, in Zeiten der multiplen Krisen mehr Verantwortung zu übernehmen. Merz lässt sich in diesem Fall nicht zwei Mal bitten und betont, dass Deutschland unter ihm selbstverständlich die längst überfällige wirtschaftliche, politische und militärische Führungsrolle einnehmen werde.
Ein kometenhafter Aufstieg des Kanzlers
Der neue Bundeskanzler muss allerdings aufpassen, dass er nach diesem kometenhaften Start nicht spektakulär an der harten Realität zerschellt. Denn im Moment ist Merz vor allem ein Kanzler der folgenlosen Ankündigungen. Dass markige Auftritte allein nicht genügen, ist ihm als Novize in Sachen Ukrainekrieg schnell klargemacht worden. Kurz nach seiner Wahl war der deutsche Kanzler medienwirksam nach Kiew gereist, wo er den Aggressor Russland ultimativ zu einem Waffenstillstand aufforderte. Moskaus Antwort war ein Gewitter aus Raketen und Drohnen. Die von Merz angedrohten massiven Sanktionen blieben aus. Wladimir Putin hat mit der ihm eigenen Brutalität eine Lehrstunde erteilt und der Welt gezeigt, dass Friedrich Merz in Sachen Ukraine im Ernstfall nicht mutig führt, sondern ebenso zaudert wie sein Vorgänger.
Weitgehend folgenlose Auftritte des Kanzlers
Merz läuft Gefahr, mit seiner Art von markigen, aber weitgehend folgenlosen Auftritten seine Glaubwürdigkeit zu verspielen. Die ist aber unerlässliche Grundlage dafür, dass Deutschland als Führungsnation in Europa akzeptiert wird.
Ob der Kanzler die von ihm angestrebte Rolle tatsächlich ausfüllen kann, wird sich am schnellsten bei der Verteidigung zeigen. Zwar stehen für den Ausbau der Bundeswehr Milliardensummen zur Verfügung, vor deren sinnvollen Einsatz stehen aber hohe Hürden. So muss der fragmentierte und bürokratisch schwerfällige Verteidigungs- und Sicherheitsapparat im Eiltempo reformiert werden. Begleitet werden muss das durch eine gesellschaftliche Diskussion über die Wiederbewaffnung. Die Skepsis dagegen ist vor allem bei der jungen Generation enorm.
Das Zeitfenster für Deutschland ist sehr klein
Das Zeitfenster für den Aufbau einer glaubwürdigen Abschreckung ist winzig klein. Militärexperten warnen davor, dass Russland bis 2029 zu einem weiteren großen Krieg bereit sein könnte. Gelingt es Deutschland, seine strategischen Ambitionen in reale Fähigkeiten umzusetzen, werden andere Nationen folgen. Führung gelingt am besten über die Vorbildfunktion.
Deutschland steht bei all seinem Tun unter besonderer Beobachtung – und unter diesen Gesichtspunkten hat Merz den Start verstolpert. Unmittelbar nach seiner Wahl ließ er ohne Absprache die Grenzen zu den Nachbarländern verstärkt kontrollieren. Der Erfolg war eher symbolisch, aber seine Anhänger jubelten, sagte der neue Kanzler in ihren Augen doch der irregulären Migration offen den Kampf an.
Merz bestätigt Vorurteile über Deutschland
Mit dieser Aktion bestätigte Merz aber alle alten Vorurteile über ein übermächtiges Deutschland, das bereit ist, seinen großen Einfluss rücksichtslos einzusetzen. Die Empörung im Ausland war immens und Merz musste erkennen, dass Alleingänge keine Führung sind, sondern genau das Gegenteil bewirken. Bei den folgenden Treffen mit seinen EU-Kollegen musste der Kanzler deshalb die Wogen wieder glätten – und es zeigte sich, dass Bundeskanzler bisweilen eben auch nur ein Lehrberuf ist.