Treffen von Kanzlerin Angela Merkel und Präsident Francois Hollande vor einem Monat im Pariser Elysee-Palast: Herzliche Gesten, kein Ertrag. Foto: EPA

Wer der Kanzlerin Alleingänge vorwirft, sollte überlegen, wer außer ihr in Europa überhaupt zu gehen noch in der Lage ist. Nicht nur Frankreich fällt als Schlüsselspieler aus. Außerdem holen Merkel Fehler der Vergangenheit ein.

Berlin - Schon zum 18. Mal werden sich an diesem Donnerstag die Ministerriegen Deutschlands und Frankreichs treffen, diesmal in Metz. Derlei Regierungskonsultationen gelten als Zeichen besonderer gegenseitiger Wertschätzung und es liegt auf der Hand, dass dem Verhältnis der einstigen Erzfeinde, die in einer der glücklichsten Wendungen der deutschen Geschichte in einem geeinten Europa Geschwister wurden, besondere Bedeutung zukommt. Wenn sich jedoch diesmal Staatspräsident Francois Hollande und Kanzlerin Angela Merkel austauschen, dann steht zu befürchten, dass nicht viel Neues zu vermelden sein wird. Bei ihrem drängendsten Problem, der Bewältigung der Flüchtlingskrise, wird Merkel jedenfalls kaum weiter kommen. Die Terroranschläge in Frankreich und der Flugzeugabsturz der German-Wings-Maschine haben die beiden zwar zusammenrücken lassen, nachdem sie sich zu Beginn von Hollandes Amtszeit noch ausgesprochen kühl begegnet waren. In der Ukraine-Krise fand die persönliche Annäherung zwischenzeitlich auch einen kraftvollen diplomatischen Niederschlag. Deutschland und Frankreich schienen tatsächlich zu alter partnerschaftlicher Stärke zurückzufinden. Das aber ist vorbei.

Das hat weniger damit zu tun, dass sich Hollande und Merkel nichts mehr zu sagen hätten. Es ist vielmehr die Folge der innenpolitischen Lähmung, die Hollande erneut befallen hat. Der Streit über die von seiner Regierung angestrengten Arbeitsmarktreformen binden seine Kraft. Und die Angst vor einer rechtsextremen Präsidentin Marine Le Pen drosseln sein Wohlwollen, beim Thema Flüchtlinge auf Merkel zuzugehen. Erst kürzlich, bei einem Treffen im März, hatte Hollande zwar versichert, ganz auf Merkels Seite zu stehen. Aber wie viel das wert ist, hat er auch gleich wissen lassen: so gut wie gar nichts. Denn mehr als die bereits seit langem zugesagten 30000 Flüchtlinge will Frankreich nicht aufnehmen. Das bedeutet: Merkels Masterplan kann er nicht folgen. Sie will eine Koalition der Willigen schmieden, die bereit ist, der Türkei als Gegenleistung für ein kompromissloses Grenzregime auf legalem Weg Flüchtlinge abzunehmen. Aber Hollande fehlt schlicht die Kraft, sie dabei zu unterstützen.

Erzwungene Alleingänge

Deshalb ist es auch etwas wohlfeil, Merkel vorzuhalten, in Europa allein und isoliert zu agieren. Denn sie ist mittlerweile die einzige aus dem Kreis der Schlüsselspieler, die überhaupt noch Handlungsspielraum hat. So ist der Brite David Cameron zwar formal als Premierminister seines Landes auch international ein mächtiger Mann. Aber seit auf der Insel darüber gestritten wird, ob überhaupt, und wenn ja: wie eng das Land mit der EU kooperieren soll, fällt das Land als diplomatische Großmacht aus. Polen, lange Zeit ein wichtiger Verbündeter und sensibler Übersetzer deutscher Ideen in Osteuropa, steht als Partner für Merkel nach der Wahl der nationalkonservativen Beata Szydlo zur Regierungschefin ebenfalls nicht mehr zur Verfügung. Die Regierungen in den Niederlande, Dänemark, Schweden und Österreich reagieren auf starken nationalistischen Druck von rechts. Deshalb müssen sich Merkel-Kritiker wie Altkanzler Helmut Kohl, die unablässig vor deutschen Alleingängen warnen, auch die folgende Frage gefallen lassen: Wie soll Merkel derzeit eigentlich Alleingänge vermeiden, wenn ihre wichtigsten Partner entweder politisch gar nicht in der Lage sind zu gehen, oder aber es kategorisch ablehnen, eine Strecke ihres europäischen Weges mit ihr gemeinsam zurück zu legen.

Merkel holen aber auch die Fehler der Vergangenheit ein, die ihre Aussicht auf Allianzen zusätzlich schmälert. Als Italien und Griechenland als erste EU-Staaten wegen des Flüchtlingszustroms unter Druck gerieten, lehnte Merkel noch eben jene Quotenlösung bei der Flüchtlingsverteilung ab, die sie jetzt fordert. In der Griechenland-Krise diktierte sie aus einer Position der Stärke heraus den Kurs der Schwachen. Das ist in Europa nicht vergessen worden. Auch war es falsch, dass Merkel, als sie im Herbst die Grenzen für syrische Flüchtlinge öffnete, nicht sofort einen EU-Gipfel einberief, um über eine gemeinsame Strategie zu beraten. So machte sie mit ihrer einsamen, nur mit Österreich abgestimmten Entscheidung der Grenzöffnung - verbunden mit dem Satz: „Wir schaffen das!“ - aus einem europäischen ein deutsches Problem. Weil sie so der europäischen Dimension des Flüchtlingsproblems zu lange selbst nicht gerecht wurde, fällt es ihr jetzt umso schwerer, andere von einer europäischen Lösung zu überzeugen.