Ohne Umwege mit dem Zug von Freiburg nach Colmar fahren und zurück? Seit dem Zweiten Weltkrieg geht das nicht mehr. Das soll sich jetzt ändern.
Berlin - Der Bundestag und die französische Assemblée Nationale haben sich für den zügigen Wiederaufbau der im Zweiten Weltkrieg zerstörten Bahnstrecke zwischen Freiburg und Colmar und ein gemeinsames Gewerbegebiet auf dem Gelände des vor der Stilllegung stehenden Atomkraftwerks im elsässischen Fessenheim ausgesprochen. Das hat die 18-köpfige Arbeitsgruppe der beiden Parlamente, die die Arbeiten am neuen Élysée-Vertrag vorbereitet, bei einer Sitzung in Berlin an diesem Donnerstag beschlossen. Damit haben die beiden Vorhaben gute Chancen, als Leuchtturmprojekte für die deutsch-französische Freundschaft rasch realisiert zu werden.
Bundestag dringt auf rasche Realisierung
„Das soll keine Sankt-Nimmerleins-Bimmelbahn werden“, betonte der deutsche Vorsitzende der Arbeitsgruppe, der CDU-Abgeordnete Andreas Jung, im Gespräch mit unserer Zeitung. Er setzt sich dafür ein, dass der Wiederaufbau der Bahnlinie Freiburg-Colmar in das Planungs- und Baubeschleunigungsgesetz aufgenommen wird, auf das sich SPD und Union im Koalitionsvertrag verständigt haben. Das wird nach Informationen unserer Zeitung nicht nur vom Koalitionspartner SPD, sondern auch von Grünen und FDP unterstützt.
„Da muss geklotzt werden und nicht gekleckert“
Insgesamt wollen die beiden Parlamente die grenzüberschreitende Zusammenarbeit vertiefen und setzen dabei nicht nur auf ein bilaterales Investitionsprogramm für die Grenzregionen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, dem Saarland, Elsass und Lothringen. Sie setzen sich auch für umfangreiche Experimentierklauseln in den nationalen Gesetzen ein, um deutsch-französischen Institutionen einfachere Wege für die Kooperation in zwölf Themenfeldern zu eröffnen. „Da muss geklotzt werden und nicht gekleckert“, sagte Jung im Bezug auf die Investitionen. „Wir hatten nach der Wende den ,Aufbau Ost’. Was wir jetzt brauchen, ist das Projekt ,Abbau Grenze‘.“
Vorarbeiten für neuen Élyséevertrag
Mit ihren Beschlüssen haben die beiden Parlamente erste Vorarbeiten für den zwischen Paris und Berlin vereinbarten neuen Élyséevertrag geleistet, den die beiden Regierungen im Januar 2019 ratifizieren wollen. Sie wollen die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu einem „Herzstück“ des neuen Élysée-Vertrags machen, heißt es in dem Beschluss. Bundestagspräsident Wolfang Schäuble sieht die Initiative als Vorbild für ganz Europa. „Mit der deutsch-französischen Arbeitsgruppe ist eine neue Qualität der Verknüpfung von Bundestag und Assemblée Nationale erreicht“, betonte er. „Die Impulse beider Parlamente sind wichtig für die deutsch-französische Zusammenarbeit“, ergänzte er. „Die Zukunft Europas zeigt sich auch in der tagtäglichen Zusammenarbeit in den Grenzregionen. Die deutsch-französische kann dabei Vorbild für andere sein.“