Nach den Beschwerden der Anrainer am Marktplatz will die Stadt analysieren, wie sie künftig mit Demonstrationslagen im Herzen Stuttgarts umgeht. Denn die Geschäftsleute klagen über Umsatzeinbußen.
Normalerweise kann man beim Buchladen am Marktplatz im Vorbeigehen Glückwunschkarten oder Kalender vor dem Haus betrachten und am Ständer durchstöbern. Nicht so am vergangenen Samstag. Die Osiander-Mitarbeitenden haben alle Waren in den Verkaufsraum geschoben, der damit aussah, wie sonst nach Feierabend. Das Amt für öffentliche Ordnung hatte den Handeltreibenden zu dieser Vorsichtsmaßnahme geraten. Denn auf dem Marktplatz veranstaltete die AfD eine Kundgebung. Hinter den Absperrgittern drum herum sammelten sich Protestierende aus dem linken Lager. Die Polizei war mit einem großen Kräfteaufgebot im Einsatz, um die beiden Gruppen voneinander fernzuhalten. Zwei Wasserwerfer standen bereit.
„Wir haben nicht vor Ausschreitungen gewarnt“, stellt Stefan Praegert vom Amt für öffentliche Ordnung klar. Man habe sich jedoch auf Erfahrungen mit ähnlichen Demos bezogen, wo es schon zu Schäden gekommen sei. Gelernt habe man aus den Reaktionen der Handeltreibenden, dass man künftig vielleicht besser ein persönliches Gespräch führt, als ein Schreiben zu senden.
Beim Haushaltswarengeschäft Tritschler war man über das Szenario wenig erfreut. „Es war ein schlimmes Bild – die Wasserwerfer zeigten genau auf uns“, sagt Thomas Breuninger, der Geschäftsführer. Das habe auch Kunden abgehalten. Bis 14 Uhr sei es „ein sehr guter Samstag“ gewesen. Dann habe die Polizei die Gitter rund um den Platz aufgestellt. Von der Kirchstraße her kam man noch zum Laden, aber das Demogeschehen habe natürlich abgeschreckt. „Das hat uns richtig Umsatz gekostet“, sagt Breuninger.
Im Rathaus laufen nun Gespräche, wie man mit solchen Lagen künftig umgehen werde. Verlegungen seien schwierig, denn das Versammlungsrecht gestattet sowohl der AfD, sich einen zentralen Platz auszusuchen, als auch den Protestierenden gegen sie, in der Nähe zu sein. „Sie haben das Recht auf einen Sichtbezug zu dem Thema ihres Protests“, sagt Praegert. Das schreibt das Versammlungsrecht vor.
Doch auch im Rathaus teilt man die Ansicht, dass Ort und Zeit der Demo unglücklich waren: „Wir sind nicht glücklich damit, dass die Partei meint, sich an einem Samstagnachmittag mit knapp 400 Gleichgesinnten ausgerechnet auf dem Marktplatz zusammenfinden zu müssen“, sagte der Ordnungsbürgermeister Clemens Maier. Das habe ein „großes Störpotential“. Verbieten hätte man die Kundgebung dort aber nur können, wenn eine unmittelbare Gefahr von ihr ausgehe. Das sei aus Sicht der Stadt nicht der Fall gewesen. Diese Ansicht teilen die Geschäftsleute nicht. „Wenn man mit Polizei absperren muss und Wasserwerfer aufstellt, dann geht man doch davon aus, dass eine Gefahr besteht. Man hätte das nicht auf dem Marktplatz machen dürfen“, sagt Sandra Werner, die Filialleiterin bei Osiander.
Die AfD hat noch eine andere Meinung. Schließlich sei ihre Kundgebung friedlich gewesen. „Wir haben uns für einen Termin am Wochenende und in zentraler Lage entschieden, damit auch arbeitstätige Menschen an unserer Demonstration einfacher teilnehmen konnten“, teilt Markus Frohnmaier vom Landesverband mit. Dass man mit Gegenprotesten rechnen muss, weiß auch die AfD: „Das ist der traurige undemokratische Zustand, in dem sich unser Land seit vielen Jahren befindet“, so Frohnmaier.