Nach Konflikten am „Tag der Arbeit“ zwischen Versammlungsbehörde, Polizei und linken Demo-Gruppen hat man sich in diesem Jahr auf Spielregeln geeinigt. Was sollen diese bringen?
Alle Jahre wieder ist es in der Vergangenheit im Vorfeld, am Tag selbst und im Nachgang zu Konflikten und Streit zwischen Polizei und Ordnungsamt auf der einen und Demonstrierenden aus dem linken politischen Spektrum auf der anderen Seite gekommen. Immer dann, wenn es am 1. Mai darum ging, was erlaubt ist und was nicht. Oft hat das dazu geführt, dass die Polizei die Demozüge wegen Verstößen gegen Auflagen anhielt – und das zog dann wieder Beschuldigungen wegen Polizeigewalt nach sich.
In diesem Jahr könnte es etwas ruhiger werden. Denn die Anmeldenden haben mit der Polizei und der Stadt ein Kooperationsgespräch geführt. Das ist vor Demos üblich, um sich auf gemeinsame Spielregeln zu einigen. In diesem Fall, so hört man, soll das überaus konstruktiv gelaufen sein. Und das zeitigte Ergebnisse, die auf Seiten der Demonstrierenden fast schon auf Begeisterung stoßen.
Ein Stein des Anstoßes ist in den zurückliegenden Jahren immer wieder die erlaubte Länge der Spruchbänder gewesen, welche am Rand des Demozugs getragen wurden. Sie durften mitunter nicht länger als 1,5 Meter sein. „Das reicht nicht, um eine politsche Botschaft zu transportieren“, sagt ein Sprecher von „Organisierte Autonomie Stuttgart“, einem der veranstaltenden Bündnisse. „Wenn man was rüberbringen will, dann muss das Banner länger sein“, sagt er. Das haben Polizei und Ordnungsamt in diesem Jahr akzeptiert. Im Gegenzug hätten sich die Anmeldenden auf eine Reihe von Spielregeln eingelassen, die „auf einen ruhigen Verlauf“ hoffen ließen, hieß es am Mittwoch aus dem Rathaus.
Die Regel mit der Länge der Banner hat aus Sicht der Ordnungsbehörde den Sinn, dass die Polizei im Falle von Störungen aus der Menge in die Gruppe hineinsehen können soll und schlimmstenfalls auch dazwischengehen kann. Es sei unter anderem vereinbart worden, dass die längeren Banner dann akzeptiert werden, wenn sie am Rande des Demozugs nicht verknotet werden.
„Wir wollen die Strecke ganz laufen“, sagt der Sprecher. Das bedeutet im Umkehrschluss auch, dass der Polizei kein Anlass gegeben wird, den Demozug anzuhalten.
Linke Demos
Die Demo „Heraus zum revolutionären 1. Mai“ beginnt am Donnerstag, 1. Mai, um 12.30 Uhr mit einer Kundgebung an der Kronprinzstraße. Von dort führt ein Demozug mit Zwischenkundgebungen an der Querspange und auf dem Marienplatz gen Heslach. Dort ist das Ende gegen 17.15 Uhr angepeilt, nach der für 16.30 Uhr geplanten Abschlusskundgebung auf dem Südheimerplatz. Wer nur die Auftaktkundgebung mitmachen, aber nicht am Zug teilnehmen will, kann sich der „Organisierten Autonomie Stuttgart“ anschließen. Diese ist bei der Kundgebung um 12.30 Uhr an der Kronprinzstraße dabei. Danach feiert sie ein Stadtteilfest beim Stadtteilzentrum Gasparitsch im Osten. Abschlusskundgebung ist auf Höhe des Supermarktes Rewe am Ostendplatz von 17 Uhr an.
DGB
Der Gewerkschaftsbund DGB ruft traditionell am „Tag der Arbeit“ auch zu einer Kundgebung auf. Diese ist weniger von Protesten linker und linksextremistischer Gruppen bestimmt, auch wenn es Berührungspunkte und Überschneidungen gibt. Von 10 Uhr bis 11.30 Uhr sammeln sich die Teilnehmenden auf dem Marktplatz, dann ist dort die Auftaktkundgebung. Danach zieht die Demo eine Stunde lang durch die Stadt, bis von 12.30 Uhr bis 14 Uhr Hocketse auf dem Marktplatz ist.