Auf dem Schlossplatz in Stuttgart haben Hunderte Demonstranten am Samstag gegen Gewalt in Nahost protestiert – und an die Vertreibung der Palästinenser aus Israel erinnert.
Mit einer Kundgebung hat das Palästinakomitee Stuttgart am Samstag an die „Nakba“, die Vertreibung der Palästinenser im Zuge der Staatsgründung Israels, erinnert. Der Verein Palästinakomitee Stuttgart hatte mit 500 Teilnehmern bei der Kundgebung gerechnet. Es kamen aber dann deutlich weniger.
Die Veranstaltung auf dem Stuttgarter Schlossplatz verlief nach Auskunft der Polizei durchgehend friedlich. Auch ein Demonstrationszug, bei dem ab 13 Uhr rund 30 Menschen von der Lautenschlagerstraße zum Schlossplatz zogen, verlief ohne Zwischenfälle.
Veranstaltungen wie die am Samstagnachmittag in Stuttgart finden in ganz Deutschland rund um den „Tag der Nakba“ (Katastrophe) statt, der eigentlich auf den 15. Mai fällt. An diesem Tag erinnern Palästinenser an ihre Flucht und Vertreibung im Zuge der Gründung des israelischen Staates im Jahr 1948. Aus Sicht vieler Palästinenser und deren Sympathisanten dauert die Vertreibung durch den Staat Israel bis heute an.
Ausstellung befasst sich mit der Gründung Israels
An Ständen und mit einer kleinen Ausstellung zur Gründung Israels und deren Folgen informierte der Verein auf dem Schlossplatz über die aktuelle Situation in Gaza und in ganz Israel. Auf Transparenten und Protestschildern warfen die Aktivisten Isreal „ethnische Säuberung“, „Kolonialismus“ oder „Imperialismus“ vor. „Die kriegerische Aggression“ Israels ziele auf den Libanon, Iran, Syrien sowie die gesamte Region Westasien, erklärte der Veranstalter.
Die israelische Friedensaktivistin Fanny-Michaela Reisin, Mitbegründerin und Initiatorin des Vereins „Jüdische Stimme für den gerechten Frieden in Nahost“, betonte in ihrer Rede das Recht auf Selbstbestimmung der palästinensischen Bevölkerung. „Gaza brennt, und solange Gaza brennt, werde ich Gaza zum zentralen Thema meiner Ansprachen machten“, sagte Reisin.
Seit dem 7. Oktober 2023, dem Terrorangriff der Hamas auf Israel, den Reisin in ihren Ausführungen nicht explizit benennt, sei die Gesamtzahl der Todesopfer durch israelische Angriffe auf 72.682 Menschen gestiegen, so die Berliner Professorin und Friedensaktivistin. Sie wirft Israel vor, die Bevölkerung in Gaza nicht allein durch militärische Gewalt, sondern auch durch lediglich minimale medizinische und humanitäre Hilfe zu vertreiben.
Der Verein Jüdische Stimme wurde 2024 vom Bundesamt für Verfassungsschutz als „gesichert extremistisch“ eingestuft. Das Verwaltungsgericht Berlin hatte im April dieses Jahres jedoch einem Eilantrag stattgegeben, diese Einstufung zurückzunehmen. Das Palästinakomitee Stuttgart wird vom Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg als „säkulare extremistische propalästinensische Bestrebung“ bezeichnet und gilt weiterhin als „Verdachtsfall“.