Mehr als 400 Taxis sind auf dem Karlsplatz in Stuttgart eingetroffen. Foto: Florian Gann

Die Taxi-Branche wehrt sich mit einem bundesweiten Aktionstag gegen die Pläne von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). In Stuttgart rollen zur Stunde mehr als 400 Fahrzeuge in einem Protest-Corso durch die Stadt. Es kommt zu Verkehrsbehinderungen.

Stuttgart - Die Schlange reißt nicht ab. 400 Taxis aus ganz Baden-Württemberg haben sich vom Cannstatter Wasen aus in einem Protest-Corso auf den Weg in die Stuttgarter Innenstadt bis zum Schlossplatz gemacht. Einige Straßen wurden dafür am Morgen gesperrt. Vielerorts in der Innenstadt steht der Verkehr deshalb still. Betroffen sind auch Busse der SSB.

Der Protestzug ist Teil eines bundesweiten Aktionstages des Taxigewerbes. Demonstrationen, Corsos und Kundgebungen laufen über den ganzen Tag verteilt auch in Berlin, Köln, Düsseldorf, Nürnberg, Wiesbaden, Frankfurt , Hamburg oder Augsburg. Die Branche stellt sich damit gegen ein Eckpunktepapier von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Er plant eine Lockerung des Personenbeförderungsgesetzes. Neue Konkurrenten wie Mitfahrangebote, aber auch klassische Mietwagen, die bisher nicht am Taxistand stehen und Aufträge nur gegen Vorbestellung annehmen dürfen, sollen dadurch gestärkt werden. Die ohnehin krisengeschüttelte Taxibranche befürchtet, dadurch Aufträge zu verlieren und ins Hintertreffen zu geraten.

Angst um Arbeitsplätze und Verlässlichkeit

Der Bundesverband Taxi und Mietwagen betont, es gehe nicht nur um die Arbeitsplätze der Fahrer, sondern auch um die Verlässlichkeit für die Kunden. „Taxis gehören zur öffentlichen Daseinsvorsorge und zum öffentlichen Personennahverkehr. Sie müssen sich an die von den Behörden festgelegten Tarife halten und sind für alle an 365 Tagen im Jahr verfügbar“, so Verbandspräsident Michael Müller. Wenn unreglementierte Konkurrenten wie das US-Unternehmen Uber den Markt übernähmen, „werden sie die Preise nach ihren Vorstellungen diktieren“.

In Stuttgart klagt die Taxibranche bereits seit längerem über schlechte Bedingungen und Benachteiligungen. Der Protest vom Mittwoch ist deshalb auch nicht der erste Demo-Corso. Bereits im Oktober 2014 hatten sich die Taxler mit einer großen Aktion gegen Auflagen der Stadt gewehrt.

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