42 von 43 Versammlungen in den Kreisen Ludwigsburg und Böblingen am Montag verlaufen friedlich. In Vaihingen/Enz greift die Polizei durch.
Vaihingen/Enz - Die Polizei hat am Montagabend einen sogenannten Montagsspaziergang in Vaihingen an der Enz (Kreis Ludwigsburg) aufgelöst. Wie die Beamten mitteilen, hatten sich gegen 18 Uhr etwa 200 Teilnehmer zu der Demo eingefunden, die Stimmung gegenüber den Ordnungshütern sei von Anfang an feindselig gewesen. Als die Polizisten mit einer Durchsage feststellten, dass es sich bei dem Aufzug faktisch um eine Versammlung handle, quittierten die Teilnehmer das mit lauten Unmutsbekundungen, Trillerpfeifen und Kuhglocken. Anschließend setzten sich die Menschen in Bewegung, der Zug wuchs schnell auf etwa 500 Teilnehmer an.
Auf zwei unterschiedlichen Strecken mussten die Einsatzkräfte die Demonstranten permanent an die Mindestabstände und die Maskenpflicht erinnern. Nach dem Ende des Marschs, etwa zwei Stunden später, hielten sich noch etwa 130 Personen auf dem Marktplatz auf, der Infektionsschutz kümmerte sie offenbar wenig. Weitere Lautsprecherdurchsagen der Polizei fanden keine Beachtung, was sie letztlich dazu veranlasste, die Versammlung aufzulösen.
5300 Teilnehmer protestieren
17 Personen erhielten einen Platzverweis, in sieben Fällen ermittelt die Polizei wegen Verdachts des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz. Ein Teilnehmer muss sich wegen Beleidigung von Polizisten verantworten. „Wir haben wiederholt darauf hingewiesen, dass die Polizei in Abwägung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes auch den Teilnehmenden einer nicht angemeldeten Versammlung die Ausübung ihres grundrechtlich verbrieften Versammlungsrechts ermöglichen wird“, sagt Hans Hecker, Leiter des Polizeireviers Vaihingen. „Es ist jedoch nicht hinnehmbar, dass offensichtlich Unbelehrbare im Anschluss an den Aufzug gegen jedweden Infektionsschutz verstoßen und mehrfache polizeiliche Aufforderungen nicht beachten.“ Denn anderswo funktionierte das durchaus.
Das Präsidium Ludwigsburg zählte am Montag in den Kreisen Böblingen und Ludwigsburg insgesamt 43 Versammlungen im Zusammenhang mit den Coronamaßnahmen, an denen rund 5300 Personen teilnahmen. Sechs dieser Versammlungen waren von Befürwortern der Maßnahmen auch angemeldet worden. Insgesamt waren 200 Polizisten im Einsatz